Landtag beschließt Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung
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Die Kommunen in NRW müssen künftig eigene Wärmepläne erstellen. Diese sollen Orientierung bieten etwa bei der Anschaffung einer Wärmepumpe. Zugleich soll Wärme bezahlbar bleiben.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Die flächendeckende Wärmeplanung in Nordrhein-Westfalen kommt voran. Der nordrhein-westfälische Landtag hat ein Gesetz zur Einführung der kommunalen Wärmeplanung beschlossen. Damit werden die Vorgaben eines Gesetzes des Bundes landesrechtlich umgesetzt. Die Gemeinden in NRW müssen künftig eigene Wärmepläne erstellen, um Investitions- und Planungssicherheit für eine klimaneutrale Wärmeversorgung zu schaffen. Für das Gesetz stimmten die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen sowie SPD und FDP. Die AfD stimmte dagegen.
Die Wärmepläne sollen Gebäudeeigentümern, Unternehmen, den Kommunen und ihren Stadtwerken frühzeitig Orientierung geben für ihre Investitionsentscheidungen, wenn es etwa um den Ausbau eines Wärmenetzes oder die Anschaffung einer Wärmepumpe geht. NRW soll nach dem Plan der schwarz-grünen Koalition bis 2045 das Ziel einer klimaneutralen Wärmeversorgung erreichen.
Wirtschafts- und Energieministerin Mona Neubaur (Grüne) nannte das Gesetz einen "Meilenstein für die Wärmewende". Die meisten Gemeinden hätten schon vor der Verabschiedung des Gesetzes mit der Wärmeplanung begonnen.
