Landeshaushalt für 2022 voraussichtlich erst im Februar
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Das Tauziehen um den Landesetat 2022 wird voraussichtlich erst Anfang Februar nächsten Jahres entschieden. Es werde angepeilt, das Zahlenwerk in der ersten Landtagssitzung im neuen Jahr zu verabschieden, sagten Vertreter der rot-rot-grünen Minderheitskoalition am Mittwoch in Erfurt. Thüringen ist bei der Haushaltsaufstellung in Verzug, weil die eigentlich geplante Neuwahl des Parlaments wegen unsicherer Mehrheiten abgesagt wurde.
Dem Regierungsbündnis von Linke, SPD und Grünen fehlen im Landtag vier Stimmen - für die Verabschiedung des Etats wird darum Unterstützung der Opposition gebraucht. Erwartet werden schwierige Verhandlungen mit CDU und FDP.
Kommunen, Wirtschaft, Organisationen und Verbände drängen darauf, dass der Etat nicht so lange auf sich warten lässt. Die Regierung will ihren Entwurf voraussichtlich Anfang Oktober vorlegen. Linke-Fraktionschef Steffen Dittes plädierte erneut für eine Sondersitzung des Parlaments noch in der ersten Oktoberhälfte, um das Verfahren zu beschleunigen. Finanzministerin Heike Taubert (SPD) will die Ausgaben auf 11,8 Milliarden Euro begrenzen - von den Fachministerien wurden jedoch 12,8 Milliarden Euro als Finanzbedarf angemeldet.
Magdeburg (dpa/sa) - Auf zeitweisen Regen und einzelne Gewitter müssen sich die Menschen in Sachsen-Anhalt am Mittwoch einstellen. Die Gewitter können mit Starkregen, Böen und Sturmböen sowie Hagel einhergehen, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Morgen mitteilte. Die Temperaturen steigen auf bis zu 21 Grad, im Harz bis zu 17 Grad. Für den Brocken kündigte der DWD zeitweise Sturmböen an.
Westerstede (dpa/lni) - Eine 76-jährige Autofahrerin hat in Westerstede beim Einparken das Gas- und Bremspedal verwechselt und damit eine Mehrfach-Karambolage verursacht. Sie sei am Dienstagnachmittag mit voller Geschwindigkeit rückwärts gefahren und habe dadurch den hinter ihr geparkten Wagen über eine Kreuzung befördert, teilte die Polizei mir. Beide Fahrzeuge seien dann mit einem weiteren Wagen kollidiert, der wiederum in einen anderen Pkw geschoben wurde.