Land prüft zeitweise Abschiebungseinrichtung in Halle

Bei etwa jeder zweiten geplanten Abschiebung trifft die Polizei die Menschen nicht an. Bundesweit sind die Kapazitäten in Abschiebungseinrichtungen eng. Sachsen-Anhalt sucht nach einer Lösung.

Magdeburg/Halle (dpa/sa) - Bis Sachsen-Anhalts Abschiebungseinrichtung in Volkstedt (Landkreis Mansfeld-Südharz) in Betrieb geht, könnte in Halle eine Zwischenlösung entstehen. Konkret solle jetzt geprüft werden, ob in der JVA Halle, im sogenannten Roten Ochsen, ein Hafthaus für eine zeitlich befristete Abschiebesicherungseinrichtung (ASE) genutzt werden kann, sagte Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) in Magdeburg. Sie informierte den Innenausschuss des Landtags über das Vorhaben.

Bislang greift Sachsen-Anhalt auf Kapazitäten in anderen Bundesländern zurück. Die würden aber immer enger, weil insgesamt mehr abgeschoben werde, sagt Zieschang. Im vergangenen Jahr etwa brachte Sachsen-Anhalt 66 Abzuschiebende in anderen Bundesländern unter und zahlte dafür rund 400.000 Euro, so das Innenministerium. Für die Beamten bedeutete das zugleich lange Fahrtwege bis nach Schleswig-Holstein, Bremen, Nordrhein-Westfalen oder Bayern. 

In diesem Jahr wurden bislang 40 Personen in Ausreisegewahrsam genommen, wie es weiter hieß. Laut Ausländerzentralregister gelten rund 4.700 Personen in Sachsen-Anhalt als ausreisepflichtig. Rund die Hälfte der Abschiebungen scheitert, weil die Ausreisepflichtigen untergetaucht sind oder am Tag der Maßnahme nicht angetroffen werden, so das Innenministerium.