Land übernimmt Pirmasenser Schulden teilweise
n-tv
Pirmasens gilt als eine der am höchsten verschuldeten Städte in Deutschland. Nun übernimmt das Land einen Teil - und auch bei anderen Kommunen in Rheinland-Pfalz.
Pirmasens (dpa/lrs) - Im Rahmen eines laut Ministerpräsidentin Malu Dreyer "historischen Schuldenschnitts" in Rheinland-Pfalz übernimmt das Land von der Stadt Pirmasens Liquiditätsschulden von 294,1 Millionen Euro. "Das sind fast 86 Prozent der anrechnungsfähigen Liquiditätsschulden der Stadt", sagten Dreyer und Finanzministerin Doris Ahnen (beide SPD) am Mittwoch in Pirmasens bei der Übergabe des Bescheids an Oberbürgermeister Markus Zwick (CDU).
Bei der sogenannten Partnerschaft zur Entschuldung nehme das Land den Kommunen drei Milliarden Euro ab, dies sei mehr als die Hälfte ihrer relevanten Liquiditätsschulden. "Das Land wird die übernommenen Liquiditätskredite aus dem Landeshaushalt tilgen und zeigt damit, dass die Solidarität zwischen Land und Kommunen tragender Gedanke des Programms ist", meinte Dreyer einer Mitteilung zufolge. Nach Angaben von Ahnen sind mehr als 500 Kommunen in Rheinland-Pfalz Nutznießer der Entlastung.
Zwick betonte, Pirmasens profitiere "in erheblichem Maße" vom Schuldenschnitt des Landes. "Dies ist ein erster historischer Schritt auf dem Weg zu einer auskömmlichen Finanzierung der Stadt", erklärte der Oberbürgermeister.
Oberried (dpa/lsw) - Ein 52-jähriger Fahrradfahrer ist von einem Auto bei Oberried (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) erfasst und dabei lebensgefährlich verletzt worden. Der 60 Jahre alte Autofahrer sei am Sonntag über eine Landesstraße gefahren, um von einem Parkplatz zu einem anderen zu kommen, wie die Polizei mitteilte. Dabei habe er den Radler übersehen, der talwärts gefahren sei. Der 52-Jährige wurde anschließend mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen. Der Autofahrer blieb unverletzt. Die Polizei sucht nun nach Zeugen, die etwas beobachtet haben.
Zirndorf (dpa/lby) - Aufregung im Playmobil-Funpark in Zirndorf bei Nürnberg: In dem beliebten Freizeitpark hat am Sonntagnachmittag ein Gasmelder angeschlagen, der einen Chlorgasaustritt signalisiert hat. Die Feuerwehr sei mit zahlreichen Kräften ausgerückt, sagte ein Polizeisprecher. Ein Teil der rund 6000 Besucher auf dem Gelände sei vorsorglich aufgefordert worden, bestimmte Bereiche des Parks zu meiden.
Hannover/Bremen (dpa/lni) - Dem Deutschen Wetterdienst (DWD) zufolge treten am Sonntag in Niedersachsen örtlich Gewitter auf. Es komme zu Starkregen und Böen, geht aus einer Übersicht des DWD hervor. Gefahr bestehe unter anderem aufgrund von Blitzschlägen. Die Temperaturhöchstwerte liegen auf den Inseln und im Oberharz bei 17 Grad, anderswo in Niedersachsen und in Bremen zwischen 19 und 22 Grad. Am Montag soll laut DWD lokal Unwettergefahr bestehen. Die Temperaturen sind ähnlich wie am Sonntag: Auf den Inseln werden Höchstwerte von 18 Grad erwartet, in anderen Teilen Niedersachsens und in Bremen 20 bis 23 Grad.
Bielefeld (dpa/lnw) - Unbekannte sollen in der Nacht zu Sonntag einen Unfall mit einem Leihwagen verursacht haben, bei dem der Wagen demoliert worden und die Fahrbahn in Bielefeld über einen längeren Abschnitt mit Trümmerteilen übersät gewesen ist. Nach fünf Menschen werde gefahndet, schilderte ein Sprecher der Polizei auf Anfrage. Sie sollen Zeugen zufolge nach einem Unfall aus dem völlig zerstörten Auto vor dem Ostwestfalentunnel geklettert und geflüchtet sein. Laut "Mindener Tageblatt" hatte der Fahrer in Tunnelnähe die Kontrolle über das Leihfahrzeug verloren. Das Auto prallte gegen eine Leitplanke. Der Polizei zufolge waren Tunnel und Zufahrtsbereich für Aufräumarbeiten und zur Sicherung von Spuren für mehrere Stunden gesperrt.