Kritik an Ministerin Hinz wegen Lebensmittelüberwachung
n-tv
Wiesbaden (dpa/lhe) - Im Lebensmittelskandal um keimbelastete Gurken lässt die Opposition im hessischen Landtag mit ihrer Kritik an Verbraucherschutzministerin Priska Hinz (Grüne) nicht locker. Hinz dürfe sich nicht ihrer politischen Verantwortung verweigern, es müssten mehr Zuständigkeiten für die Lebensmittelüberwachung auf die Landesebene geholt werden und neue Wege wie ein Art TüV-Plakette für Betriebe geben, erklärten Abgeordnete der Oppositionsfraktionen am Donnerstag in Wiesbaden. Eine weitere Forderung war, die Kompetenzen in einer unabhängigen Landesanstalt für Lebensmittelüberwachung mit regionalen Außenstellen zu bündeln.
In einem südhessischen Betrieb waren im Februar Hygienemängel und keimbelastete, geschnittene Gurken entdeckt worden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Firmeninhaber. Der Betrieb war nach Angaben des zuständigen Landkreises Groß-Gerau zwei Jahre lang nicht kontrolliert worden, obwohl dies zweimal im Jahr hätte geschehen müssen.
Der Zustand des Betriebs sei inakzeptabel und die Lebensmittelüberwachung durch den Kreis unzureichend gewesen, erklärte die Verbraucherschutzministerin in der Landtagsdebatte. Das habe der Kreis auch eingeräumt und angekündigt, die Abläufe zu verbessern. Die Task-Force Lebensmittelsicherheit habe nach Bekanntwerden der Zustände aber sofort reagiert und der Betrieb sei unverzüglich geschlossen worden.
Die Lebensmittelkontrolle in Hessen sei in den vergangenen zwei Jahren gestärkt worden, betonte die Grünen-Politikerin. Das sei aber eine Daueraufgabe. Die Erstverantwortlichen seien dabei aber die Betriebe. Diese seien dafür zuständig, Lebensmittel ohne Mängel in Umlauf zu bringen, betonte Hinz.
Magdeburg (dpa/sa) - Zu zahlreichen Unwettereinsätzen ist die Feuerwehr in den vergangenen Stunden in Sachsen-Anhalt ausgerückt. In Magdeburg beschäftigten vor allem vollgelaufene Keller und umgestürzte Bäume die Einsatzkräfte, teilte die Feuerwehr mit. Am späten Samstagnachmittag waren Gewitter und Starkregen über die Stadt gezogen. Über 50 Einsätze wurden bis in die Nacht bearbeitet, auch die Uniklinik war den Angaben zufolge von einem Wassereinbruch betroffen. Gegen 23.00 Uhr beruhigte sich das Wetter wieder.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.