Kritik an Faeser für Gastbeitrag in Antifa-Medium
n-tv
In einem Gastbeitrag berichtet SPD-Politikerin Faeser im Juli 2021 von eigenen Erfahrungen mit Drohschreiben des sogenannten "NSU 2.0". Dass die heutige Bundesinnenministerin die Plattform eines Antifa-Magazins dafür nutzt, stößt Politikern der AfD und Union sauer auf. Rücktrittsforderungen werden laut.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat mit einem Gastbeitrag für ein Magazin mit Verbindungen zur Antifa in rechten und konservativen Kreisen für Empörung gesorgt. Der Beitrag erschien im Juli 2021 auf der Internetseite des Magazins "Antifa" der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (kurz: VVN-BdA). Laut Eigenbeschreibung handelt es sich dabei um einen "überparteilichen Zusammenschluss von Verfolgten des Naziregimes, WiderstandskämpferInnen und Antifas aller Generationen".
Der Verein wird im jährlichen Bericht des bayerischen Landesverfassungsschutzes namentlich erwähnt, diverse andere Landesbehörden beobachten ihn seit seiner Gründung im Jahr 1947, haben aber inzwischen von einer namentlichen Erwähnung abgesehen. So sieht etwa der Hamburger Verfassungsschutz Verbindungen der VVN-BdA zu linksextremistischen, aber auch bürgerlichen Akteuren und beobachtet den Verein laut eigener Aussage seit einigen Jahren nur noch "nachrangig".
Beim VVN-BdA handele es sich um "die bundesweit größte linksextremistisch beeinflusste Organisation im Bereich des Antifaschismus", heißt es dagegen im bayerischen Verfassungsschutzbericht aus dem Jahr 2020. Die Vereinigung arbeite "anlassbezogen" mit linksextremistischen Kräften zusammen. Es gebe unter anderem eine langjährige Kooperation mit der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP).
Gengenbach (dpa/lsw) - Wegen eines Böschungsbrands ist die Strecke der Schwarzwaldbahn zwischen Biberach und Gengenbach (Ortenaukreis) am Dienstagmittag für den Zugverkehr gesperrt worden. Ursache war wohl ein Funkenflug von der festgelaufenen Bremse eines Güterzugs, wie die Bundespolizei mitteilte. Die Feuerwehr löschte den Brand. Der Lokführer hatte laut einem Polizeisprecher angehalten und selbst noch versucht zu löschen.
Borna (dpa/sn) - Mit über 20 Millionen Euro aus dem Investitionsgesetz Kohleregionen soll in Borna (Landkreis Leipzig) eine Fachschule für Pflegeberufe entstehen. Geplant sei eine dreigeschossige Berufsschule für 172 Schülerinnen und Schüler in Pflegeberufen sowie 435 Azubis, teilte das Staatsministerium für Regionalentwicklung am Dienstag mit. Auch ein Kindergarten soll gebaut werden. Es gehe darum, Arbeits- und Fachkräfte sowie Familien dauerhaft für die Region zu gewinnen, hieß es. Insgesamt werden im Mitteldeutschen Braunkohlerevier 51 Projekte mit über 500 Millionen Euro gefördert. Das Geld soll den Kohleausstieg in den Regionen abpuffern.