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Krisentreffen zwischen Kosovo und Serbien ohne Einigung

Krisentreffen zwischen Kosovo und Serbien ohne Einigung

DW
Thursday, August 18, 2022 08:20:26 PM UTC

Die EU will den schwelenden Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo entschärfen, doch die Gespräche in Brüssel blieben ergebnislos. Neue Einreiseregeln für Serben ins Kosovo hatten jüngst gewaltsame Proteste ausgelöst.

"Heute gibt es keine Einigung", sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nach stundenlangen Gesprächen mit Serbiens Präsidenten Aleksandar Vucic und dem kosovarischen Ministerpräsidenten Albin Kurti in Brüssel. "Aber wir geben nicht auf." Beide Seiten seien sich einig gewesen, dass die Gespräche in den kommenden Tagen fortgesetzt werden sollten. Bis zum 1. September sei noch Zeit.

Damit bezog Borrell sich auf eine vom Kosovo gesetzte Frist im Streit um die Anerkennung von Autokennzeichen und neue Einreiseregeln für Serben. Kurti will spätestens im kommenden Monat die im Norden des Kosovo lebenden Serben dazu verpflichten, in Pristina statt in Serbien ausgestellte Nummernschilder zu verwenden. 

Die rund 50.000 Serben im Kosovo erkennen die staatlichen Einrichtungen nicht an und werden in dieser Haltung von Serbien unterstützt, das Autokennzeichen und Ausweise aus dem Kosovo nicht akzeptiert.

Die Regeln sollten eigentlich bereits zum 1. August gelten. Nach gewaltsamen Protesten der serbischen Minderheit im Norden des Kosovo verschob die Führung in Pristina die Einführung aber auf Druck der EU und der USA um einen Monat.

Borrell bezeichnete die Spannungen als Symptome "für das umfassendere Problem des ungelösten Status" der Beziehung zwischen Serbien und dem Kosovo. Die EU versucht seit Jahren, zur Klärung des Verhältnisses beider Seiten beizutragen.

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