Kriegsgegner Nadeschdin darf nicht gegen Putin antreten

Eigentlich will der Kriegsgegner Nadeschdin bei der Präsidentschaftswahl Amtsinhaber Putin herausfordern. Die Wahlbehörde verhindert das nun, indem sie, seinen Angaben zufolge, seine Kandidatur abweist. Der Oppositionspolitiker möchte sich damit jedoch nicht zufriedengeben.

Russlands Zentrale Wahlkommission lässt den liberalen Oppositionellen und Kriegsgegner Boris Nadeschdin erwartungsgemäß nicht als Kandidat zur Abstimmung über den Präsidenten im März zu. Die Wahlkommission unter Leiterin Ella Pamfilowa begründete die Ablehnung am mit einer Vielzahl an fehlerhaften Unterstützerunterschriften. Damit treten neben Kremlchef Wladimir Putin, der zum fünften Mal Präsident werden will, drei weitere Kandidaten an. Sie gelten als aussichtslose Bewerber, die Putin entweder direkt unterstützen oder kein eigenes politisches Profil haben.

Der 60 Jahre alte Nadeschdin galt als Hoffnung der Opposition auf eine Alternative zu Putin. Der Politiker will die Entscheidung der Wahlkommission vor dem Obersten Gericht anfechten. "Ich bin nicht einverstanden mit der Entscheidung der Wahlleitung", sagte Nadeschdin. Die Unterschriften für ihn seien offen und ehrlich gesammelt worden. "Von meinen Absichten lasse ich nicht ab."

Unterstützer hatten für Nadeschdin, der für die Partei Bürgerinitiative antreten wollte, im Januar lange angestanden, um ihre Unterschriften für ihn als Kandidat bei der Wahl vom 15. bis 17. März abzugeben. Dabei kamen deutlich mehr als die geforderten 100.000 Unterschriften zusammen. Aus einer Stichprobe von 60.000 Unterschriften wurden laut Wahlkommission 9147 für ungültig erklärt. Das waren rund 15 Prozent bei einem zulässigen Maximalwert von 5 Prozent.