Kretschmer im Disput mit Wagenknecht
n-tv
Es geht um Krieg und Frieden, um gebrochene Wahlversprechen und das Verhältnis zueinander. Sahra Wagenknecht und Michael Kretschmer sind im Streitgespräch selten einer Meinung.
Dresden (dpa/sn) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die CDU in Sachsen wollen trotz unterschiedlicher Ansichten in vielen Punkten auf Kooperation setzen. Parteigründerin Wagenknecht sicherte bei einem Streitgespräch mit CDU-Regierungschef Michael Kretschmer eine konstruktive Beteiligung am sogenannten Konsultationsmechanismus der CDU-SPD-Minderheitsregierung zu. Er soll garantieren, dass die Koalition Vorhaben durchsetzen kann, auch wenn ihr zehn Stimmen zu einer Mehrheit fehlen.
Kretschmer bedauerte, dass es nach der Landtagswahl am 1. September 2024 zu keinen Koalitionsverhandlungen mit dem BSW kam. Die Gespräche waren bereits in der Sondierungsphase an gegensätzlichen Vorstellungen gescheitert – vor allem an einer Friedenspräambel im möglichen Koalitionsvertrag.
Es sei schade, dass es nicht geklappt habe, sagte Kretschmer. Er verstehe es auch nicht ganz. "Trotzdem ist das nicht für Null gewesen." Es sei in dieser Zeit viel Vertrauen, viel Gemeinsames entstanden. Man wolle gemeinsam für Sachsen etwas bewegen.
