Kretschmann: trotz Pandemie finanzieller Spielraum
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Stuttgart (dpa/lsw) - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich erfreut darüber gezeigt, dass sich trotz der Corona-Krise im Haushalt 2022 recht große Spielräume für Investitionen auftun. Das Finanzministerium habe schon "sehr hohe Beträge" für die Ressorts genehmigt, sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. Nun könne Grün-Schwarz noch rund 250 Millionen Euro verteilen. Für Klagen aus den Ministerien über zu wenig Mittel zeigte er kein Verständnis. "Darüber kann man hadern, aber der Hader ist nicht sinnvoll." Kretschmann sagte weiter: "Es ist im Gegenteil doch höchst erfreulich, dass wir trotz der Pandemie solch hohe Beträge zur Verfügung haben."
Die Spitzen der Koalition würden sich voraussichtlich bei der nächsten Sitzung der Haushaltskommission am Freitag verständigen, wie die weiteren Gelder verwendet werden sollen. Vize-Ministerpräsident und CDU-Landeschef Thomas Strobl kündigte einen Kabinettsbeschluss zum Haushalt 2022 schon für kommenden Dienstag an. "In eine Krise darf man nicht hineinsparen, sondern muss investieren", sagte der Innenminister. Gleichwohl werde Grün-Schwarz im kommenden Jahr eine schwarze Null haben. "Wir machen uns keinen schlanken Fuß, die Schuldenbremse gilt." © dpa-infocom, dpa:210914-99-213570/2Leipzig (dpa/sn) - Die fünfte Erweiterung der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig rückt näher. Im Rahmen eines Architekturwettbewerbs wurden 20 vorausgewählte Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Europa aufgerufen, ihre Entwürfe und Modelle für einen fünften Anbau einzureichen. Das teilte der Direktor von Deutschlands größter Bibliothek, Johannes Neuer, am Montag in Leipzig mit. Die Entwürfe sollen am 10. September von einem Preisgericht beurteilt und ausgezeichnet werden. Die Arbeiten aller Teilnehmer werden dann in einer Ausstellung vorgestellt.
Forst Lohrerstraße (dpa/lby) - Eine 74-jährige Beifahrerin ist im unterfränkischen Landkreis Main-Spessart bei einem Autounfall ums Leben gekommen. Wie die Polizei mitteilte, sei der 80 Jahre alte Fahrer des Wagens in der Nacht zum Montag im gemeindefreien Gebiet Forst Lohrerstraße von der Bundesstraße 26 abgekommen und gegen einen Baum geprallt. Fahrer und Beifahrerin wurden laut Polizei schwer verletzt. Die 74-Jährige starb den Angaben nach im Krankenhaus. Wie es zu dem Unfall kam, war zunächst unklar. Die Staatsanwaltschaft zog einen Sachverständigen hinzu.
Meckenbeuren (dpa/lsw) - Nach großen Überflutungen in Teilen Baden-Württembergs hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) erneut eine Elementarschadenpflichtversicherung für Immobilienbesitzer gefordert. Bei einem Besuch in der vom Hochwasser besonders betroffenen Gemeinde Meckenbeuren sagte der Grünen-Politiker: "Die Botschaft ist: Man muss sich versichern." Die Immobilienbesitzer müssten die Schäden an den Gebäuden solidarisch tragen. "Denn die öffentliche Hand muss weiterhin für die Infrastrukturschäden aufkommen. Sonst können wir das einfach nicht mehr schultern", sagte Kretschmann am Montag.
München (dpa/lby) - Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt für den Regierungsbezirk Oberbayern bis zum Montagabend vor extrem heftigem Starkregen. Für die Regierungsbezirke Niederbayern und Oberpfalz sprach der DWD für den Abend und die Nacht zu Dienstag zudem eine Warnung vor schwerem Gewitter aus. Es bestehe Gefahr für Leib und Leben etwa durch Blitzschlag, herabfallende Äste und andere, auch große Gegenstände wie etwa Dachziegel, teilte ein Sprecher in München mit.
Potsdam (dpa/bb) - In Brandenburg ist die Rente der Glücksspirale in Millionenhöhe geknackt worden. Das verkündete Lotto Brandenburg am Montag in einer Pressemitteilung. Mit der richtigen siebenstelligen Gewinnzahl holte der Gewinner beziehungsweise die Gewinnerin den Rentengewinn nach Potsdam: 10.000 Euro monatlich über 20 Jahre. Alternativ kann sich der Gewinner oder die Gewinnerin das Geld in Höhe von insgesamt 2,1 Millionen Euro auch komplett auszahlen lassen. Der Einsatz lag bei 8,75 Euro – dafür gab es das Los der Soziallotterie Glücksspirale sowie die Teilnahme am Spiel 77 und Super 6, wie Lotto Brandenburg mitteilte.