Kompromiss im Tauziehen um Landeserstaufnahme gefunden
n-tv
Lange waren die Fronten im Streit um den Weiterbetrieb der Erstaufnahme in Ellwangen verhärtet. Nun gibt es eine Lösung. Zumindest für die kommenden Jahre.
Ellwangen (dpa/lsw) - Das lange Tauziehen von Land und Stadt Ellwangen um die Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge hat ein Ende: Die sogenannte LEA kann bis Ende 2025 betrieben werden. Das hat der Ellwanger Gemeinderat am Donnerstagabend beschlossen und damit einen seit längerem andauernden Streit mit der Landesregierung um die Zukunft des Geländes beigelegt. Zuvor hatte das Justizministerium in Stuttgart die Stadt wegen der enorm angespannten Flüchtlingssituation gebeten, die Ende des Jahres auslaufende Vereinbarung zu verlängern.
Nach dem nun beschlossenen Kompromiss bleibt die LEA bis Ende 2025 geöffnet. In dieser Zeit kann die Stadt weiter für das Gelände planen, auf dem unter anderem Wohnungen für 1800 Menschen gebaut werden sollen. Nach Angaben der Stadt und des für Migration zuständigen Justizministeriums hatten sich Justizministerin Marion Gentges (CDU), Ellwangens Oberbürgermeister Michael Dambacher und der Landrat des Ostalbkreises, Joachim Bläse, in den vergangenen Tagen geeinigt.
"Es waren intensive Verhandlungen, die wir geführt haben", sagte Gentges am späten Donnerstagabend. "Wenn auf beiden Seiten berechtigte Interessen stehen, sind die Verhandlungen nicht einfach." Angesichts der aktuellen Lage sei der Weiterbetrieb der LEA für das Land "unabdingbar". Ellwangens OB Dambacher zeigte sich ebenfalls erleichtert: "Ich freue mich über das deutliche Votum und das klare Signal nach Stuttgart", sagte er. "Mit dieser Entscheidung wurde den Interessen von Land und Stadt Rechnung getragen."
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.