Kommunen können auch 2022 auf Rekord-Finanzausgleich hoffen
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München (dpa/lby) - Trotz der nach wie vor unsicheren Haushaltslage des Freistaats durch die Corona-Krise können die Kommunen auch 2022 auf einen Kommunale Finanzausgleich (FAG) in Rekordhöhe hoffen. Obwohl die finalen Verhandlungen von Regierung und kommunalen Spitzenverbänden erst am Donnerstag im Landtag in München stattfinden, zeichnete sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bereits ein Ergebnis ab, welches das Niveau der vergangenen Jahre noch übertrifft.
In den vergangenen beiden Jahren hatte der Freistaat den Kommunen je 10,3 Milliarden Euro bereitgestellt. Dies war insofern besonders bemerkenswert, da das Rekordniveau auch durch die historischen Steuerverluste Bayerns infolge der Pandemie nicht reduziert wurde. Mit dem Kommunalen Finanzausgleich regelt der Freistaat die Aufteilung von Steuereinnahmen unter Gemeinden, Städten, Landkreisen und Bezirken. Der Umfang des Ausgleichssystems stieg bis zur Corona-Krise unter anderem wegen der steigenden Steuereinnahmen auf immer neue Rekordwerte.Wilhelmsdorf (dpa/lsw) - Ein unbekannter Täter hat in der Nacht zum Sonntag den Briefkasten vor dem Wilhelmsdorfer Rathaus (Landkreis Ravensburg) aufgebrochen. Etwa 100 Briefwahlunterlagen für die EU- und Kommunalwahlen seien nach der Tat auf der Straße im Regen liegengeblieben, teilte die Polizei am Sonntag mit. Sie seien aber vermutlich weiterhin brauchbar, sagte ein Polizeisprecher auf Nachfrage. Ob der Täter auch Briefe mitnahm und viele Briefe insgesamt in dem Postkasten waren, war zunächst nicht bekannt.
Im Alter von 84 Jahren und kurz vor seiner fünften Herz-OP denkt der ehemalige Vizekanzler Franz Müntefering nach eigenen Angaben das erste Mal über den Tod nach. Die Organisation der Bestattung delegiert er allerdings an seine Frau. Selbst kümmert er sich darum, unbedingt aus der Kirche auszutreten.
Berlin (dpa/bb) - Vier Beamte sind nach Polizei-Angaben bei einem Einsatz in Berlin-Neukölln in der Nacht zu Sonntag verletzt worden. Zunächst erlitt ein Polizist durch einen Böllerwurf ein Knalltrauma, wie ein Sprecher der Polizei am Sonntag mitteilte. Zwei Männer wurden daraufhin vorläufig festgenommen. Bei der Festnahme erlitten drei Polizisten leichte Verletzungen.
Offenbach (dpa/lhe) - In der neuen Woche soll das Wetter in Hessen wechselhaft werden. Für Montag erwarten die Meteorologen zunächst heiteres Wetter, im Tagesverlauf wird es dann zunehmend bewölkt, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Offenbach am Sonntag mitteilte. Am späten Nachmittag und Abend soll im Nordwesten Regen aufziehen. Die Höchstwerte liegen zwischen 16 und 20 Grad, in Hochlagen bei 15 Grad.
Offenbach (dpa/lrs) - Zum Start in die neue Woche soll das Wetter in Rheinland-Pfalz und dem Saarland wechselhaft und für die Jahreszeit kühl werden. Der Montag beginnt heiter, ehe mehr Wolken aufziehen sollen, wie der Deutsche Wetterdienst am Sonntag mitteilte. Bei Höchstwerten zwischen 16 und 21 Grad zieht später Regen auf. Bei stärkeren Regenfällen sind stürmische Böen möglich.