Koalitionsvertrag soll in einem Monat fertig sein
n-tv
Der Zeitplan ist straff: Bereits in der zweiten Dezemberwoche soll die neue Bundesregierung im Amt sein. Damit das klappt, muss der Koalitionsvertrag Ende November stehen.
Zum Auftakt der heute startenden Koalitionsverhandlungen haben die Generalsekretäre von SPD, Grünen und FDP den Zeitplan der Gespräche vorgestellt. Am kommenden Mittwoch sollen die insgesamt 22 Arbeitsgruppen erstmals zusammenkommen. Am 10. November sollen die Arbeitsgruppen erste Papiere vorlegen, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.
Konflikte, die dann noch ungeklärt sind, sollen anschließend von den Parteispitzen geklärt werden. Ziel der drei Parteien ist es, bis Ende November einen Koalitionsvertrag vorzulegen. Danach müssen noch die Parteien dem Koalitionsvertrag zustimmen, die Grünen beispielsweise bei einer digitalen Urabstimmung, die FDP auf einem Parteitag.
