Koalitionsgespräche in Österreich gescheitert - Neos steigen aus

Anders als in Deutschland kommt in Österreich das Dreierbündnis gar nicht erst zustande: Nach wochenlangen Verhandlungen steigen mit Neos die Liberalen aus den Koalitionsgesprächen mit ÖVP und SPÖ aus. Die Regierungsbildung bleibt damit kompliziert.

In Österreich ist der Versuch der Bildung einer Dreier-Koalition gescheitert. Die liberalen Neos verkündeten am Vormittag ihren Ausstieg aus den wochenlangen Koalitionsgesprächen mit der konservativen ÖVP und der sozialdemokratischen SPÖ. Es sei gerade in den vergangenen Tagen zu spüren gewesen, dass trotz vieler Anstöße durch die Liberalen nicht der dringend notwendige Reformwille aufkomme, sagte Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Statt einer großen gemeinsamen Vision für das Land sei eher ein Denken nur bis zum nächsten Wahltermin aufgekommen.

Seit Mitte November hatten ÖVP, SPÖ und die Neos über ein Regierungsbündnis verhandelt. Es solche Koalition aus drei Parteien wäre eine Premiere in Österreich gewesen. Die Gespräche waren auch ein Versuch, den klaren Wahlsieger, die rechte FPÖ, von der Macht fernzuhalten. Zwar hätten auch ÖVP und SPÖ eine Mehrheit, aber nur von einer Stimme.

Ende September hatte die rechte FPÖ die Parlamentswahl gewonnen. Da jedoch niemand mit der Partei zusammenarbeiten wollte, wurde über eine sogenannte "Zuckerl-Koalition" verhandelt. Diese Bonbon-Bezeichnung stammt von den Parteifarben türkis (ÖVP), rot (SPÖ) und pink (Neos).