Koalition und Union einig bei Sondervermögen für Bundeswehr
Die Welt
Die Regierungskoalition und die Union haben sich auf Details des geplanten 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr geeinigt. Der genaue Beschaffungsplan soll zusammen mit dem vereinbarten Gesetz beschlossen werden. Ein Tilgungsplan soll dagegen erst später folgen.
Die Union und die Koalition haben sich auf die gesetzlichen Grundlagen für das geplante Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr geeinigt. Damit gibt es im Grundsatz grünes Licht für Waffenbestellungen bei der Rüstungsindustrie in großem Stil.
„Es wird unverzüglich und noch vor der parlamentarischen Sommerpause eine Initiative zur Beschleunigung der Beschaffung auf den Weg gebracht“, teilten Vertreterinnen und Vertreter von SPD, Grünen, FDP, CDU und CSU nach mehr als dreistündigen Verhandlungen in einer gemeinsamen Erklärung am Sonntagabend mit. Auf einen zuvor erwarteten Auftritt vor Journalisten verzichteten die Verhandlerinnen und Verhandler.