
Koalition mit Kratzer: Wie viel CDU steckt in der Regierung?
n-tv
Die rheinland-pfälzische CDU gilt mehrheitlich eigentlich eher als Unterstützer von Friedrich Merz. Wie ist die Stimmung im Land vor der entscheidenden Sitzung in Berlin?
Mainz (dpa/lrs) - Jetzt wird es also ernst. Nach monatelangen Verhandlungen mit der SPD stimmt die CDU an diesem Montag in Berlin über den schwarz-roten Koalitionsvertrag ab. Neun CDU-Delegierte aus Rheinland-Pfalz sind beim sogenannten Bundesausschuss dabei - dem zweithöchsten Parteigremium nach dem Bundesparteitag.
An der Zustimmung der Rheinland-Pfälzer, darunter die Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder, Johannes Steiniger und Ellen Demuth, gibt es keine Zweifel. "In der Krise steht die CDU immer zusammen", heißt es unablässig in der Partei. Dennoch grummelt es auch - und das hat Gründe.
So mancher sei während der Koalitionsverhandlungen vom designierten Bundeskanzler - Parteichef Friedrich Merz - enttäuscht oder geradezu desillusioniert gewesen, heißt es in Rheinland-Pfalz. Merz kommuniziere zu wenig und habe vollmundige Ankündigungen aus dem Wahlkampf nicht umgesetzt, lauten etwa die Vorwürfe. Von "großem Gegrummel" war die Rede.

Wenn die schwarz-rote Regierung das Ruder noch einmal herumreißen will, bleibt nach Ansicht von CSU-Chef Söder nur ein kleines Zeitfenster: Angesichts der Wahlen im Herbst müssen mutige Schritte noch vor der Sommerpause gelingen. Beim Spitzensteuersatz zeichnet sich dabei schon der erste größere Dissens ab.












