
Knappe FDP-Mehrheit stimmt für Verbleib in der Ampel
n-tv
In Bayern verpasst die FDP im Oktober den Einzug in den Landtag, in Hessen schaffte sie es knapp über die Fünf-Prozent-Hürde. Landes- und Kommunalverbände machen dafür die schlechte Regierungsarbeit der Ampel verantwortlich. In einer Mitgliederbefragung äußern sie ihren Unmut.
Bei der FDP-Mitgliederbefragung hat sich eine knappe Mehrheit für den Verbleib in der Ampel-Koalition ausgesprochen. 52,24 Prozent der Abstimmenden plädieren dafür, die Regierungsarbeit mit SPD und Grünen fortzusetzen. 47,76 Prozent wollen die Koalition verlassen. An der Abstimmung haben sich demnach 26.058 der rund 72.100 FDP-Mitglieder beteiligt. Das Ergebnis ist für die Parteigremien nicht bindend, aber ein wichtiges Stimmungsbild.
Die Mitgliederbefragung hatte Mitte Dezember begonnen. Sie war das Ergebnis eines offenen Briefes von 26 Landes- und Kommunalpolitikern der FDP, die nach den schlechten Wahlergebnissen in Hessen und Bayern gefordert hatten, die FDP müsse ihre Koalitionspartner überdenken. In Bayern hatte die FDP im Oktober den Einzug in den Landtag verpasst. In Hessen schaffte sie es knapp über die Fünf-Prozent-Hürde.
Bei der Bundestagswahl 2021 hatten die Liberalen unter Parteichef Christian Lindner noch 11,5 Prozent eingefahren. Inzwischen steht die FDP in bundesweiten Umfragen nur noch bei etwa 5 Prozent - damit ist unklar, ob sie überhaupt in den Bundestag käme, wenn jetzt Wahlen wären.