Knallbunte Republik

Die Ampel-Koalition braucht die Länder, um ihre Reformen umzusetzen. Dafür werden Kompromisse nötig sein, denn noch nie gab es so viele verschiedene Landesregierungen.

Als Olaf Scholz seine Rede beendet hat, brandet Beifall auf. Nicht zu lange, aber deutlich. Er setzt sich seine schwarze Maske auf und geht zu seinem Platz. Möchte jemand das Wort an den Bundeskanzler richten? Der Vorsitzende des Bundesrats, Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow von den Linken sieht sich um. Niemand begehrt das Wort. Und so wendet Ramelow sich wieder dem Bundeskanzler zu. Er sei, im Namen seiner Kolleginnen und Kollegen, begeistert, "mit welcher Leidenschaft sie das Plädoyer vorgetragen haben für den Föderalismus."

Es ist Freitagvormittag, der Bundeskanzler hat gerade seinen Antrittsbesuch im Bundesrat gemacht.

Scholz kennt das Terrain. Die Länderkammer, das Gremium der Ministerpräsidenten und Ministerpräsidenten, ist ihm vertraut. Er hat selbst als erster Hamburger Bürgermeister jahrelang im Bundesrat die Interessen der Hansestadt vertreten und gelegentlich - wie beim Bund-Länder-Finanzausgleich - durchgesetzt.

Der Unterschied ist, dass er nun auf der Seite des Bundes steht. Und so tut Olaf Scholz an diesem Freitagmorgen das, was er wohl selbst als "das Notwendige" bezeichnen würde. Er umarmt das Gremium mit schönen Worten. Dieser Besuch sei "eine Art Heimkehr", als Bürgermeister habe er sich "hier im Bundesrat immer am richtigen Ort gefühlt". Er dankt dem Länderchefs dafür, dass sie geholfen haben in den Jahren der Pandemie "die vielen und häufig sehr eiligen Gesetzgebungsverfahren" zu bewältigen, "ich danke daher Ihnen allen, die immer wieder dafür sorgen, dass alles reibungslos funktioniert".

Das ist natürlich ein bisschen dicke aufgetragen. Waren es nicht einige Länderchefs, insbesondere aus dem Süden, die in den Jahren der Pandemie recht häufig mit recht unterschiedlichen Vorschlägen vorgeprescht waren, sogar nach gerade ausgehandelten Beschlüssen? Und hat nicht gerade Bayern die Umsetzung der Einrichtungsbezogenen Impfpflicht gestoppt? Der Bundeskanzler redet darüber hinweg, er muss ja auch nach vorne schauen.