Klingbeil zum neuen SPD-Vorsitzenden gewählt
n-tv
Lars Klingbeil beerbt den ausgeschiedenen SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans. Beim Bundesparteitag in Berlin bekommt der bisherige Generalsekretär Klingbeil viel Zuspruch, ebenso wie Co-Chefin Saskia Esken, die ihr Amt weiter ausüben darf. Die Partei wirft einen stolzen Blick zurück auf ihr eigenes Comeback.
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat einen neuen Vorsitzenden. Die Delegierten auf dem hybriden Bundesparteitag wählten den bisherigen Generalsekretär Lars Klingbeil mit 86,3 Prozent der Stimmen zum neuen Co-Chef, zusammen mit der bisherigen Vorsitzenden Saskia Esken, die 76,7 Prozent erhielt. Die beiden stellten sich als Duo zur Wahl. Der bisherige Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans trat nicht erneut an. Die Ergebnisse des hybrid abgehaltenen Parteitags, an dem die meisten der 600 Delegierten online teilnahmen, müssen noch einmal durch Briefwahl bestätigt werden. Am Nachmittag will sich unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz mit einer Rede an die Partei wenden.
In seiner Vorstellungsrede hatte der 43 -Jährige aus Munster dafür geworben, den Wahlsieg der SPD für einen Aufbruch in ein "sozialdemokratisches Jahrzehnt" zu nutzen. Für die SPD müsse es darum gehen, angesichts anstehender Veränderungen die Sorgen der Menschen in den Blick zu nehmen. Während die Zukunft für Mitarbeiter eines Pharma-Start-ups in Mainz verheißungsvoll sei, sagte Klingbeil in Anspielung auf Biontech, müssten die Angestellten eines Zulieferers für Dieselmotoren in der Lüneburger Heide um ihre Arbeit bangen. "Es muss uns ein Brückenschlag gelingen zwischen dem Start-up in Mainz und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Lüneburger Heide", sagte Klingbeil.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.