Klimaschützer verklagen Bolsonaro vor IStGH

Wegen der Abholzung des Amazonas-Regenwaldes wollen österreichische Klimaschutz-Aktivisten Brasiliens Präsidenten Jair Bolsonaro vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag bringen. Es ist nicht die erste Klage.

Österreichische Klimaschützer der Organisation Allrise reichten die Klageschrift mit dem Titel "Der Planet gegen Bolsonaro" beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ein. Sie werfen dem rechtsextremen Staatschef wegen seiner Amazonas-Politik "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" vor.

Allrise geht davon aus, dass die brasilianische Regierung für die Rodung von etwa 4000 Quadratkilometer Amazonas-Regenwald pro Jahr verantwortlich ist und dass die Abholzungsrate seit Bolsonaros Amtsantritt um 88 Prozent gestiegen ist. Bolsonaro habe "systematisch" Gesetze und Kontrollen durch die Behörden geschwächt oder beseitigt und gehe gezielt gegen Umweltaktivisten vor. Dies sei genau die Definition von Verbrechen gegen die Menschlichkeit, so der Allrise-Gründer Johannes Wesemann: "die vorsätzliche Zerstörung der Umwelt und ihrer Verteidiger",