"Kleiner brauner Popo" - Emotionale Debatte im Landtag
n-tv
In einer Debatte um syrische Geflüchtete kommt es im Brandenburger Landtag zu teils heftigen Attacken. Eine landet unter der Gürtellinie.
Potsdam (dpa/bb) - Die Fraktionen im Brandenburger Landtag haben in einer teils emotionalen Debatte einen AfD-Antrag zum Umgang mit syrischen Geflüchteten zurückgewiesen. Der Beitrag der AfD sei ein "unanständiger Scheinantrag", der Unsicherheit schaffen solle, sagte die SPD-Abgeordnete Elske Hildebrandt im Potsdamer Landtag. Syrische Familien in Brandenburg sollten sich durch solche Anträge nicht verunsichern lassen.
Die AfD-Fraktion hatte die Sondersitzung beantragt und unter anderem gefordert, einen sofortigen Aufnahmestopp für Asylantragsteller aus Syrien zu verhängen und das Land zu einem sicheren Herkunftsland zu erklären. Außerdem dringt die Fraktion darauf, vollziehbar ausreisepflichtige Syrer umgehend abzuschieben. Der Antrag wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt.
Brandenburgs neue Innenministerin Katrin Lange (SPD) rief in der Debatte zu Augenmaß und Besonnenheit auf. Syrien sei weiterhin von erheblichen Spannungen betroffen, sagte Lange. Man werde noch einige Zeit benötigen, um ein klares Bild von der Situation in Syrien zu gewinnen. Zudem würden Entscheidungen zu den Asylanträgen syrischer Staatsangehöriger in die Zuständigkeit des Bundes fallen.
