Klartext des Kanzlers – Nato first, Ukraine second
Die Welt
Auf der Bundeswehrtagung nahm der Bundeskanzler eine klare Kategorisierung vor: Die Nationale Sicherheitsstrategie werde Lektionen der Zeitenwende berücksichtigen, sagte Olaf Scholz: „Landes- und Bündnisverteidigung first.“ Eine mutige Ansage.
In Friedenszeiten, so legt es das Grundgesetz fest, hat die Bundesministerin der Verteidigung die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte. Im Verteidigungsfall übernimmt der Bundeskanzler. In der Ampelkoalition, das war auf der Bundeswehrtagung in dieser Woche in Berlin zu besichtigen, ist es de facto anders. Nach den Auftritten von Christine Lambrecht und Olaf Scholz (beide SPD) gingen die militärischen und zivilen Führungskräfte der Bundeswehr mit der Erkenntnis auf ihre Dienstposten zurück, dass es allein der Kanzler ist, der den Streitkräften den Weg weist. Auch ohne Verteidigungsfall.
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Überraschend verlängert der US-Präsident sein Ultimatum an Teheran und spricht von „fruchtbaren Verhandlungen“. Nach mehreren Fehleinschätzungen droht Trump die Kontrolle über die Lage zu verlieren. Für den weiteren Kriegsverlauf ist nun eine Frage zentral.
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Metallpresse und blutgetränkte Seile – Jetzt zeigt sich das ganze Ausmaß des syrischen Foltersystems
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