Klöckner verbietet Sticker auf Laptops im Bundestag – und erntet Spott wegen Merz-Aufkleber
Frankfurter Rundschau
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) beklagt den Einfluss von Social Media auf das Parlament. Welchen Einfluss hat sie auf die Debattenkultur?
Berlin – Der scheidende Grünen-Politiker Robert Habeck hatte bei seinem Abschiedsinterview in der Berliner taz klare Worte für die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner übrig: Die CDU-Politikerin habe „immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten“. Tatsächlich sorgt die 52-Jährige seit ihrem Amtsantritt im März immer wieder mit irritierenden Auftritten und Äußerungen für Anstoß. Viele Abgeordnete reagieren besonders verärgert über die zahlreichen Verbote, die sie im Bundestag umgesetzt wissen will.
Sahra Wagenknechts BSW steht vor einer strategischen Neuausrichtung: Entscheidungen fallen beim Bundesparteitag in Magdeburg am 6. und 7. Dezember.
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