Kiew, Den Haag und EU ermitteln gemeinsam gegen Kriegsverbrechen
DW
Russlands Krieg in der Ukraine sorgt für eine beispiellose juristische Kooperation in Europa. Ihr Ziel: Putin und andere Entscheidungsträger für Kriegsverbrechen zur Rechenschaft zu ziehen.
Mehr als 100 Tage Krieg. Mehr als 15.000 mutmaßliche Kriegsverbrechen, und es wird vermutet, dass täglich hunderte weitere verübt werden.
Und Iryna Wenediktowa zählt mit. "Natürlich wissen wir alle, wer für diesen Krieg verantwortlich ist, für die Toten, für alles, was in der Ukraine passiert", sagt Wenediktowa, die erste Frau im Amt des Generalstaatsanwalts der Ukraine, im Gespräch mit der DW.
"Der Präsident der Russischen Föderation und sein Team, die faktisch den Krieg begonnen haben, um Zivilisten zu töten, Zivilisten zu vergewaltigen, Zivilisten zu foltern."
Und tagtäglich schafft Wenediktowa mehr Beweismaterial heran, um mutmaßliche Täter vor Gericht zu bringen. "Es ist das Hauptziel der gesamten zivilisierten Welt und aller Menschen, die von Rechtsstaatlichkeit, Gerechtigkeit und Völkerrecht sprechen, dass Menschen, die für den Tod anderer verantwortlich sind, die einfach das Nachbarland besetzen und dort die Bevölkerung umbringen, bestraft gehören", sagt sie.
Das ist auch das Ziel eines neu gegründeten Gemeinsamen Ermittlungsteams (JIT = Joint Investigation Team) mit Hauptquartier im niederländischen Den Haag, koordiniert und finanziert von Eurojust, der Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen. Außerdem wirkt zum ersten Mal der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) mit, sowie eine wachsende Zahl einzelner Regierungen, die auch selbst mutmaßliche Straftaten nach dem Weltrechtsprinzip verfolgen wollen.
