Keine Fristverlängerung für Grundsteuererklärung in Hamburg
n-tv
Hamburg (dpa/lno) - Im Gegensatz zu Bayern wird es in Hamburg keine allgemeine Fristverlängerung zur Abgabe der Grundsteuererklärung geben. "Wir liegen mit Stand heute, 31. Januar 2023, bei einer Abgabequote von über 80 Prozent und sind zuversichtlich, dass bis Ablauf der Frist noch einige Erklärungen dazukommen", sagte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) am Dienstag. Zugleich kritisierte er die von seinem bayerischen Amtskollegen Albert Füracker (CSU) angekündigte Fristverlängerung um drei Monate bis Ende April.
"Letzte Woche in der Finanzministerkonferenz waren sich alle Länder einig, die Frist nicht zu verlängern", sagte Dressel. "Wieder macht Bayern einen Alleingang." Solidarität und Verlässlichkeit zwischen Bundesländern sähe anders aus. "Eine Fristverlängerung zu diesem Zeitpunkt löst keine Probleme, im Gegenteil: Sie schafft neue."
Ursprünglich war die Abgabefrist für die neuen Grundsteuererklärungen auf Ende Oktober 2022 terminiert gewesen. Diese Frist war dann aber deutschlandweit bis einschließlich 31. Januar verlängert worden. In Bayern waren bis einschließlich Montag erst 68 Prozent der Erklärungen eingegangen.
Heilbronn (dpa/lsw) - Die Warnstreiks der Beschäftigten im Einzelhandel in Baden-Württemberg haben begonnen. Die Gewerkschaft Verdi rechnet am Donnerstag mit ungefähr 1300 Teilnehmern im ganzen Land. Der Ausstand soll überwiegend direkt vor Filialen stattfinden. In Stuttgart ist für 10.00 Uhr eine Demonstration angemeldet, an der laut Verdi rund 300 Menschen teilnehmen werden.
Heßberg (dpa/th) - Ein 17-Jähriger ist beim Überqueren der Straße in Heßberg (Landkreis Hildburghausen) von einem Auto angefahren und schwer verletzt worden. Der Jugendliche sei am Mittwochnachmittag hinter einem geparkten Auto hervorgetreten und von einem fahrenden Auto erfasst worden, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag. Zur Behandlung seiner schweren Verletzungen wurde der Jugendliche in ein Krankenhaus gebracht.
Garching an der Alz (dpa/lby) - Ein 18-jähriger Rollerfahrer ist gestorben, nachdem er mit seinem Fahrzeug gegen einen geparkten Lastwagen geprallt ist. Sein 19 Jahre alter Mitfahrer wurde schwer verletzt, teilte die Polizei mit. Die beiden waren in der Nacht auf Donnerstag in der Gemeinde Garching an der Alz (Landkreis Altötting) unterwegs. Warum es zu dem Zusammenstoß mit dem abgestellten Lastwagen kam, ist noch unklar. Durch den Aufprall wurde der 18-Jährige samt Roller unter dem Laster eingeklemmt. Er wurde in ein Krankenhaus gebracht, in dem er noch in der Nacht starb. Der schwerverletzte 19-Jährige befindet sich noch im Klinikum.
Meppen (dpa/lni) - Unbekannte haben von einem Firmengelände in Meppen im Landkreis Emsland große Mengen Kupfer gestohlen. Es gehe um diverse Kupferelemente mit einem Wert von rund 70.000 Euro, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Dazu hätten sich die Diebe vermutlich in dem Zeitraum zwischen Dienstagnachmittag und Mittwochmorgen Zugang zu dem Gelände verschafft. Die Polizei sucht nun nach Zeugen.