Kein "Weiter so" in Mali
ProSieben
Bei Auslandseinsätzen wie auch in der Bündnisverteidigung sind Entwicklungen in Richtung "Worst-Case-Szenarien" gelaufen. Deutschlands ranghöchster Soldat sieht große Gefahren.
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, sieht beim größten Auslandseinsatz im westafrikanischen Mali deutlich wachsende militärische und politische Gefahren. "Wir haben dort eine Regierung, die wir als nicht demokratisch legitimiert verstehen. Dass diese erst in fünf Jahren Wahlen abhalten will, ist für uns ein untragbarer Zustand. Ein "Weiter so" kann es so nicht geben", sagte Zorn - Deutschlands ranghöchster Soldat - der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) stellte am Sonntag den weiteren Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali infrage. Sie sagte der ZDF-Sendung "berlin direkt": "Ich bin momentan sehr skeptisch, ob es tatsächlich weiter sein kann, dass wir uns vor Ort engagieren. Ich habe nicht den Eindruck, dass wir länger willkommen sind." Das habe auch etwas damit zu tun, dass der Bundeswehr und den Verbündeten die Arbeit erschwert werde. "Und deswegen ist es schon sehr schwer vorstellbar, dass dieses Engagement weitergeführt werden kann."
Die Bundeswehr ist in dem Land mit insgesamt etwa 1.400 Männern und Frauen an der EU-Ausbildungsmission EUTM sowie der UN-Mission Minusma beteiligt. Zuletzt hatten Spannungen vor allem zwischen der Militärjunta und der einstigen Kolonialmacht Frankreich zugenommen. Der französische Botschafter ist ausgewiesen worden - wie auch dänische Spezialkräfte. Streit hatte es vorher schon um die Präsenz russischer Söldner in Mali gegeben. Der Bundestag hatte 2013 erstmals ein Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Mali beschlossen. Das aktuelle Mandat gilt noch bis zum 31. Mai 2022.
Auch in einer Gesamtschau der Region hat sich die Lage verkompliziert. "Wenn wir den Fokus über Mali hinaus auf die Sahelzone insgesamt weiten, sehen wir jetzt noch einen Putsch in Burkina Faso und einen Putschversuch in Guinea-Bissau. Das macht die militärische Situation nicht leichter", sagte Zorn. "Diese Länder befinden sich in schwierigen politischen Fahrwassern. Niger ist für uns in der Region momentan der Anker, auf den wir setzen."
In Mali habe sich die Sicherheitslage insgesamt verschlechtert. Die Ausbildung der malischen Streitkräfte komme zwar voran, es sei jedoch "noch ein langer Weg", bis die gesamte Armee Malis vollständig ausgebildet sein werde. "Die Terrorgruppen breiten sich weiter aus. Eine vergleichsweise sichere Zone gibt es nur rings um die Hauptstadt Bamako", so Zorn.
