Kanzler: "Technische Kontakte" machen Afghanistan-Abschiebung möglich
n-tv
Am Morgen startet der erste Abschiebeflug nach Afghanistan unter Schwarz-Rot mit 81 Personen an Bord. Notwendige "technische Kontakte" gebe es "immer schon", so Friedrich Merz. Eine grundsätzliche Änderung der Haltung zu den Taliban sieht er aber nicht.
Die Bundesrepublik Deutschland pflegt nach Aussage von Bundeskanzler Friedrich Merz "technische Kontakte" nach Afghanistan und dem dortigen Taliban-Regime. Diese habe es "immer schon" gegeben, so der CDU-Chef. Die Verhandlungen zum Abschiebeflug hätten viele Wochen in Anspruch genommen. Das Flugzeug mit 81 Afghanen an Bord startete am Morgen am Flughafen Leipzig/Halle.
Man habe "detaillierte technische Gespräche" geführt, so Merz. "Eine diplomatische Anerkennung des Taliban-Regimes steht überhaupt nicht zur Debatte", sagte er zu einer möglichen Veränderung der Beziehungen zwischen Deutschland und dem von den Islamisten regierten Land. Die diplomatischen Beziehungen nach Afghanistan habe man allerdings nie abgebrochen, betont Merz.
"Für alle gilt: Keiner hatte mehr Aufenthaltsstatus", erklärte der Bundeskanzler zu den jetzt Abgeschobenen. Die Rechtsmittel der betroffenen Personen seien ausgeschöpft gewesen. CSU-Innenminister Alexander Dobrindt hatte am Morgen erklärt, dass es sich bei den Personen um "schwere und schwerste Straftäter" handle.
