Kann das Normandie-Format den Ukraine-Konflikt lösen?
DW
Vierertreffen von Vertretern Russlands, der Ukraine sowie Deutschlands und Frankreichs als Vermittler galten lange als Schlüssel für eine Lösung. Jetzt hofft Berlin auf eine Wiederbelebung.
Konfliktparteien und Vermittler an einem Tisch: Das erste Treffen dieser Art fand am 6. Juni 2014 in der nordfranzösischen Normandie statt. Der Rahmen hatte zunächst nichts mit dem Ukraine-Konflikt zu tun. Man nutzte die Gedenkfeiern zum 70. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie im Zweiten Weltkrieg für eine Begegnung.
Wenige Monate zuvor hatte Russland die ukrainische Halbinsel Krim annektiert. So traf es sich gut, dass bei den Gedenkfeiern neben dem Gastgeber, Staatspräsident Francois Hollande, und Bundeskanzlerin Angela Merkel auch die Präsidenten Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Petro Poroschenko, anwesend waren.
Dass es gelang, in der aufgeladenen Situation die Präsidenten Russlands und der Ukraine an einen Tisch zu bekommen, galt bereits als Erfolg, auch wenn es keine konkreten Ergebnisse Richtung Konfliktlösung gab, aber das hatte auch niemand erwartet.
Das änderte sich im Februar 2015 in der belarussischen Hauptstadt Minsk mit der Unterzeichnung des Minsker Abkommens, allerdings nur auf dem Papier. Thomas Kunze von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung in Moskau sieht das Abkommen als "kleinsten gemeinsamen Nenner. In Minsk haben sich die wesentlichen Player auf einen Weg verständigt, diesen Konflikt zu entschärfen". Kunze zählt einige Vereinbarungen auf: "Von Waffenstillstand bis hin zum Abzug schwerer Waffen; OSZE-Überwachung - es wurden ein Dialog und Modalitäten der Kommunalwahl in der Ukraine verabschiedet; Gefangenenaustausch, humanitäre Hilfe und vieles mehr."
Moskau und Kiew haben sich allerdings immer wieder gegenseitig vorgeworfen, gegen die Vereinbarungen zu verstoßen. Kritiker haben das Abkommen außerdem als einseitig kritisiert, weil es die ukrainische Regierung und die prorussischen Separatisten in der Ost-Ukraine, nicht aber Russland binde.
