Kampf gegen Corona in Deutschland: Das ist der Plan der Ampel-Parteien
Frankfurter Rundschau
Im Bundestag wurde am Donnerstagvormittag über ein neues Corona-Gesetz der Ampel-Parteien beraten. So will die womöglich baldige Regierung die Pandemie bekämpfen.
Berlin – Mit einer ersten Debatte zu den Plänen der Ampel-Parteien in Sachen Infektionsschutz hat der Deutsche Bundestag* am Donnerstag (11.11.2021) ein aktualisiertes Gesetz für zukünftige Corona*-Maßnahmen auf den Weg gebracht. Das Parlament debattierte am Vormittag erstmals über die neuen Maßnahmen, die die Parteien der möglichen neuen Regierungskoalition in einem Gesetzesentwurf vorgelegt haben.
Während SPD*-Kanzlerkandidat Olaf Scholz* zu Beginn der Debatte auch die Oppositionsparteien dazu aufrief, dem Gesetz zuzustimmen und ein nächstes Bund-Länder-Treffen für die kommende Woche ankündigte, betonte Grünen*-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt, dass die Ampel-Parteien auch Ergänzungsvorschlägen offen gegenüberstünden. Auch kündigte sie an, dass man die Maßnahmen auch mit Fachleuten sowie im Gespräch mit Menschen aus der Praxis weiter verbessern wolle. Vor allem seitens der CDU* und CSU* waren die vorschlagenen Maßnahmen der Ampel-Parteien als zu lax kritisiert worden.
Die wichtigste Änderung in der Politik zum Infektionsschutz in Deutschland, die die Gesetzesvorlage von SPD, Grünen und FDP* vorsieht, ist das Auslaufen der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Diese war bereits im Sommer von dem aktuell geschäftsführenden Gesundheitsminister Jens Spahn* (CDU) in Aussicht gestellt worden und diente auch deshalb den Ampel-Parteien als Basis für ihre zukünftige Corona-Politik.