Können Gespräche das Schlimmste noch verhindern?
DW
In Paris wird auf Beraterebene über den Ukraine-Konflikt und die vom Westen befürchtete Invasion durch Russland gesprochen. Es gibt Hoffnung - aber auch Zweifel -, ob das Treffen im "Normandie-Format" etwas bewegen kann.
Russlands Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine lässt US-Präsident Joe Biden zu deutlichen Worten greifen. Es könnte die "größte Invasion seit dem Zweiten Weltkrieg" werden und "die Welt verändern", sagt Biden. Zugleich versucht der Westen, Russlands Präsident Wladimir Putin klar zu machen, welche Folgen ein Einmarsch in die Ukraine haben würde. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron warnte Putin: "Der Preis wäre sehr hoch."
Zumindest ein Teil der westlichen Staats- und Regierungschefs hofft nun, mit den heute beginnenden Gesprächen in Paris in der Sache noch etwas bewegen zu können. Erstmals seit Beginn der aktuellen Spannungen kommen dort offizielle Vertreter beider Konfliktländer zusammen. Auch Deutschland und Frankreich sollen an den Gesprächen auf Beraterebene im sogenannten "Normandie-Format" teilnehmen und vermitteln.
Die Gesprächsrunden wurden in dieser Form schon 2014 aus der Taufe gehoben - es ging dabei um die Befriedung des Konflikts in der Ostukraine. Die Vermittlung durch Berlin und Paris führte zum Minsker Abkommen von 2015. Kiew und Moskau werfen sich allerdings gegenseitig regelmäßig Verstöße gegen das Minsker Abkommen vor; seit 2019 fanden die Gespräche im "Normandie-Format" nicht mehr statt.
Bundeskanzler Olaf Scholz sagte vor den Gesprächen, man erwarte von Russland eindeutige Schritte, die zu einer Deeskalation beitragen würden. Es soll um humanitäre Maßnahmen und Zukunftsüberlegungen der Ukraine gehen. Außerdem wolle man ein Datum finden, an dem die Ukraine mit den kremltreuen Separatisten über einen Sonderstatus für die Region Donbass verhandelt.
Der Chef des ukrainischen Präsidentenbüros, Andrij Jermak, zeigte sich grundsätzlich erfreut, dass es wieder zu Gesprächen kommt. Nach Einschätzung des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba ist im Konflikt mit Russland nun alles möglich. "Wir befinden uns buchstäblich in einer Situation, in der alles passieren kann", sagte Kuleba im Interview mit dem Sender CNN.
