Justizminister: Hetze gegen Medienschaffende anzeigen
n-tv
Seit Jahren kämpft eine Initiative von Justiz und Medien "konsequent gegen Hass". Die Kooperation wird nun verlängert – Anlass für einen Appell von Bayerns Justizminister.
München (dpa/lby) - Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hat die Medien aufgerufen, strafbaren Hass gegen Medienschaffende stets anzuzeigen. Die bayerische Initiative "Justiz und Medien – konsequent gegen Hass" ist dafür um ein weiteres Jahr verlängert worden. Der CSU-Politiker und der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Thorsten Schmiege, unterzeichneten die Vereinbarung auf den Münchner Medientagen.
Eisenreich sagte: "Ich rate allen Betroffenen: Zeigen Sie strafbaren Hass an. Niemand muss Beleidigungen oder Bedrohungen dulden." Schmiege sagte: "Meinungsfreiheit heißt nicht Beleidigungsfreiheit."
Der Minister sprach von einer sehr erfolgreichen Kooperation. Durch die Initiative können sich von strafbarer "Hate Speech" betroffene Medienschaffende in einem Online-Verfahren mit einer Prüfbitte oder Anzeige direkt an die Justiz wenden. Dies biete Betroffenen den BLM-Angaben zufolge ein einfaches Verfahren für die Meldung von Hassnachrichten.
