Jusos kündigen Widerstand gegen Wehrpflichtgesetz an

In der SPD gibt es scharfe Kritik an den Plänen der Regierung zur Wehrpflicht. Juso-Chef Türmer spricht von einem "massiven Eingriff in die Rechte junger Menschen" und kritisiert unklare Formulierungen. Er fordert Änderungen im Gesetzentwurf von SPD-Minister Pistorius.

Die SPD-Nachwuchsorganisation Jusos lehnt die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius für einen Wehrdienst ab und ruft zum Widerstand auf. "Dieser massive Eingriff in die Rechte junger Menschen darf so nicht kommen", sagte Juso-Chef Philipp Türmer der "Zeit" mit Blick auf eine mögliche Dienstpflicht. "Ich erwarte sowohl von den sozialdemokratischen Regierungsmitgliedern als auch von den Abgeordneten der SPD-Fraktion, hier Druck auszuüben, den Gesetzesentwurf abzuändern."

Pistorius als SPD-Parteivorstand ignoriere zudem den Parteitagsbeschluss von Ende Juni. "Dieser Kompromiss wurde mit Boris Pistorius gefunden", sagte Türmer. Nun setze er sich "in seinem eigenen Gesetzentwurf darüber hinweg". Pistorius selbst bestritt dies. Er habe sich "sehr eng gehalten an die Formulierung im Parteitagsbeschluss". Es gebe aber ein "gewisses Unbehagen" in der Partei mit den Pflichtelementen, sagte der Minister.