Jugend-Check für künftige Gesetzesvorhaben in Thüringen

Erfurt (dpa/th) - Thüringen nimmt eine jugendgerechtere Gesetzgebung in den Blick. Die Belange junger Menschen sollen künftig schon bei der Erarbeitung von Gesetzesvorhaben besser berücksichtigt werden, wie das Bildungs- und Jugendministerium am Mittwoch in Erfurt mitteilte. Ab dem kommenden Jahr werden daher alle planmäßigen Gesetzesvorhaben einem Jugend-Check unterzogen.

So könnten in der Phase der Anhörung möglichst frühzeitig die Auswirkungen des Gesetzesvorhabens auf Jugendliche geprüft und die Ergebnisse im weiteren Verfahren berücksichtigt werden. Ausnahmen davon seien etwa für eilbedürftige oder Haushaltsgesetze vorgesehen. Diese müssten aber vom federführenden Ressort begründet werden, hieß es.

In dem dreijährigen Modellprojekt will der Freistaat zudem neue Wege für den direkten Einbezug junger Menschen in die Gesetzgebungsverfahren entwickeln und erproben. Mögliche Beteiligungsformate könnten etwa ein Onlineportal oder die Bildung eines konsultativen Beirats junger Menschen sein, wie das Ministerium weiter mitteilte. Der Freistaat betrete damit Neuland in Deutschland. Bisher lägen dazu weder im Bund noch auf Landesebene Erfahrungen vor.