Japans Premier Shigeru Ishiba steht vor dem Rücktritt

In Japan lenkt eine Minderheitsregierung die Geschicke des Landes. Ministerpräsident Ishiba sieht sich angesichts mauer Wahlergebnisse vor wenigen Wochen mit parteiinternen Forderungen konfrontiert, die Verantwortung zu übernehmen. Nun gibt er dem Druck offenbar nach.

Japans Ministerpräsident Shigeru Ishiba hat offenbar parteiintern seine Absicht zum Rücktritt bekundet. Ishiba sah sich in seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) wegen des Verlusts der Parlamentsmehrheit zuletzt wachsender Kritik auch unter seinen Verbündeten ausgesetzt. Am morgigen Montag plant die LDP Berichten zufolge abzustimmen, ob die Wahl zum Partei- und damit de facto auch zum Regierungschef vorgezogen werden soll. Der 68-jährige Ishiba sei zum Schluss gekommen, dass er keine Chance hätte, wiedergewählt zu werden, berichtete der japanische Fernsehsender NHK. Es wird erwartet, dass er noch im Tagesverlauf seinen Rücktritt bekanntgibt.

Ishibas Koalition aus LDP und ihrem Juniorpartner Komeito hatte im Juli bei der Wahl zum Oberhaus des Parlaments die Mehrheit verloren, nachdem sie im Oktober zuvor bereits die Mehrheit im mächtigeren Unterhaus eingebüßt hatte. Ishibas Koalition stellt seither eine Minderheitsregierung.

Ishiba hatte zwar nach dem Debakel bei der Oberhauswahl erklärt, er wolle weiterregieren. Immer mehr Mitglieder seiner seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierenden Partei forderten jedoch, dass er die Verantwortung übernimmt, wie Medien berichteten. Der Ministerpräsident ist seit Oktober vergangenen Jahres im Amt.