IWF rät von Steuersenkungen ab
n-tv
Wie können Staaten aus Finanz-Sicht ihren Bürgern am besten angesichts der hohen Inflation und teurer Energie helfen? Der Internationale Währungsfonds empfiehlt Direktzahlungen an Bedürftige. Steuersenkungen hingegen seien teuer für die öffentlichen Kassen und letztlich wirkungslos.
Der Internationale Währungsfonds (IWF) warnt Regierungen davor, Verbraucher angesichts der hohen Inflation durch Steuersenkungen zu entlasten. Angesichts "lang andauernder Angebots-Schocks" und einer umfassenden Inflation wären "Versuche, die Preisanstiege durch Preiskontrollen, Subventionen oder Steuersenkungen zu begrenzen, kostspielig für den Haushalt und letztlich wirkungslos", schreibt der IWF in seinem Bericht zur Fiskalpolitik. Die Regierungen sollten vielmehr zulassen, dass sich die Preise anpassen, und die Bedürftigsten mit vorübergehenden Direktzahlungen unterstützen.
In der Folge der Corona-Pandemie und des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sind in zahlreichen Ländern die Verbraucherpreise gestiegen. "Haushalte ringen mit erhöhten Preisen für Lebensmittel und Energie, was das Risiko sozialer Unruhe erhöht", konstatiert der IWF. Ein Ausgleich durch Haushalts- und Steuerpolitik sei aber zunehmend schwierig. Das gelte insbesondere für verschuldete Länder, deren finanzpolitischer Spielraum nach den Jahren der Corona-Pandemie ausgereizt sei.
Der Bericht wurde anlässlich der Jahrestagungen von IWF und Weltbank in Washington veröffentlicht. Der Internationale Währungsfonds hatte am Dienstag eine düstere Prognose für die Entwicklung der Weltwirtschaft abgegeben und seine Konjunkturvorhersagen gesenkt. "Das Schlimmste steht noch bevor", warnte IWF-Chefvolkswirt Pierre-Olivier Gourinchas.
Greiz (dpa/th) - Starkregen und Gewitter haben am Samstagnachmittag zahlreiche Feuerwehreinsätze im Landkreis Greiz und an weiteren Orten in Ostthüringen ausgelöst. Das teilte die Leitstelle Gera mit. Besonders betroffen war demnach der Bereich um Ronneburg. Dort kam es zu überfluteten Straßen, Feldern und vollgelaufenen Kellern. Auch im Geraer Stadtteil Liebschwitz sei ein kleinerer Bach übergelaufen. Die genaue Zahl der Einsätze ist bislang nicht bekannt. Zuvor hatte der MDR darüber berichtet.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.