Israel verletzt Grundsätze für EU-Kooperation in Gaza
n-tv
Hält sich Israel noch an die Grundprinzipien für eine Zusammenarbeit mit der EU? Ein Prüfbericht kommt zu einem eindeutigen Ergebnis. Und für die EU-Staaten stellt sich die Frage nach den Folgen.
Israel verstößt mit seinem Vorgehen im Gazastreifen gegen festgelegte Grundsätze für eine enge Zusammenarbeit mit der EU. Zu diesem Ergebnis kommt ein interner Prüfbericht der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas, der jetzt an die Mitgliedstaaten übermittelt wurde, wie es in Brüssel aus Diplomatenkreisen hieß.
Für die Regierungen der Länder und die EU stellt sich nun die Frage, ob und wie sie auf die Analyse reagieren. Die Optionen reichen vom Aussetzen des derzeitigen Partnerschaftsabkommens bis hin zu wirtschaftlichen Sanktionen. So könnten etwa Zollerleichterungen aufgehoben und Israels Zugang zum EU-Forschungsförderungsprogramm Horizon blockiert werden.
