Israel steuert auf Neuwahlen zu
n-tv
Schon wieder Neuwahlen: Ein Jahr nachdem acht Parteien sich zu einer Koalition zusammengerafft haben, steht Israels Regierung wieder vor dem Aus - und das Land vor der fünften Wahl in drei Jahren.
Israels Regierung will das Parlament auflösen und damit den Weg zu Neuwahlen ebnen. Die Koalition will in der nächsten Woche die Knesset über das Vorhaben abstimmen lassen, wie Ministerpräsident Naftali Bennett sagte. Bis zur Vereidigung einer neuen Regierung soll demnach der aktuelle Außenminister Jair Lapid stellvertretend das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen.
Die Koalition aus acht Parteien will in der nächsten Woche einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorlegen, wie israelische Medien unter Berufung auf eine Regierungserklärung mitteilten. Die Wahlen könnten demzufolge Ende Oktober stattfinden. Es wären die fünften Wahlen innerhalb von drei Jahren.
Das Regierungsbündnis war im Juni 2021 aus weit rechts stehenden Parteien, der Mitte, der Linken und einer arabischen Fraktion geschmiedet worden. Sie einte insbesondere der Wunsch, Benjamin Netanjahu vom rechten Likud-Block nach zwölf Jahren als Ministerpräsident abzulösen. Die ursprüngliche Mehrheit in der Knesset betrug eine Stimme, im Mai verfügten dann Regierung und Opposition über gleich viele Mandate. Entsprechend der Koalitionsvereinbarung wurde zunächst der Nationalkonservative Bennett Ministerpräsident. Eigentlich sollte er erst nach der Hälfte der Amtszeit im Sommer 2023 von Lapid von der liberalen Partei Jesch Atid abgelöst werden.
