Israel steuert auf Neuwahlen zu
n-tv
Schon wieder Neuwahlen: Ein Jahr nachdem acht Parteien sich zu einer Koalition zusammengerafft haben, steht Israels Regierung wieder vor dem Aus - und das Land vor der fünften Wahl in drei Jahren.
Israels Regierung will das Parlament auflösen und damit den Weg zu Neuwahlen ebnen. Die Koalition will in der nächsten Woche die Knesset über das Vorhaben abstimmen lassen, wie Ministerpräsident Naftali Bennett sagte. Bis zur Vereidigung einer neuen Regierung soll demnach der aktuelle Außenminister Jair Lapid stellvertretend das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen.
Die Koalition aus acht Parteien will in der nächsten Woche einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorlegen, wie israelische Medien unter Berufung auf eine Regierungserklärung mitteilten. Die Wahlen könnten demzufolge Ende Oktober stattfinden. Es wären die fünften Wahlen innerhalb von drei Jahren.
Das Regierungsbündnis war im Juni 2021 aus weit rechts stehenden Parteien, der Mitte, der Linken und einer arabischen Fraktion geschmiedet worden. Sie einte insbesondere der Wunsch, Benjamin Netanjahu vom rechten Likud-Block nach zwölf Jahren als Ministerpräsident abzulösen. Die ursprüngliche Mehrheit in der Knesset betrug eine Stimme, im Mai verfügten dann Regierung und Opposition über gleich viele Mandate. Entsprechend der Koalitionsvereinbarung wurde zunächst der Nationalkonservative Bennett Ministerpräsident. Eigentlich sollte er erst nach der Hälfte der Amtszeit im Sommer 2023 von Lapid von der liberalen Partei Jesch Atid abgelöst werden.
Pforzheim (dpa/lsw) - Die Nachlöscharbeiten an einer Lagerhalle in Pforzheim und die Sperrung der Bundesstraße 10 dauern an. Es sei nicht absehbar, wann letztere wieder befahrbar sei, teilte die Polizei am Dienstagmittag mit. Die gewerblich genutzte Halle war in der Nacht auf Dienstag in Brand geraten. Einsatzkräfte evakuierten angrenzende Wohngebäude. Betroffen waren zehn Menschen, die vor Ort betreut wurden. Verletzt wurde ersten Erkenntnissen nach niemand. Ursache und Schadenshöhe waren zunächst unklar. Die angrenzende B10 wurde für die Löscharbeiten im nördlichen Bereich zwischen Abzweig Kanzlerstraße und aus Pforzheim kommend auf Höhe Hohwiesenweg gesperrt.
Potsdam/Cottbus (dpa/bb) - Die Betreiber von Parks warnen bei Unwetter vor dem Betreten der Anlagen. "Wir empfehlen, bei solchen Wetterlagen vom Besuch abzusehen", sagte der Sprecher der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg in Potsdam, Frank Kallensee, am Dienstag. Bäume seien geschwächt, daher sollten sich die Besucher stets an die Regeln der Parkordnung halten und auch die Wege nicht verlassen. Allerdings seien die Parks abends geschlossen. An Eingängen zu den Parks in Potsdam wird zudem auf Schildern vor Astbruch gewarnt.