Iranische Hardliner torpedieren Atomprogramm

Der Atomstreit mit den USA stand vor einem möglichen Durchbruch. Da entdecken Hardliner im iranischen Parlament den Wahlkampf und wollen die Kooperation mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) einschränken.

"Die IAEA hatte drei Monate, um ihre Verpflichtungen zu erfüllen (...) das hat sie nicht getan und die Frist ist gestern (Samstag) abgelaufen", sagte Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf. Dementsprechend dürfe die UN-Behörde auch keinen Zugang mehr zu Bildern und Informationen der iranischen Atomanlagen bekommen, so Ghalibaf laut Nachrichtenagentur Isna. Im Rahmen einer Ende Februar geschlossenen Interims-Vereinbarung zwischen Teheran und der IAEA sollte die komplette Überwachung der iranischen Atomanlagen erst bei einer Umsetzung des Wiener Atomabkommens von 2015 - und Aufhebung der US-Sanktionen - ermöglicht werden. Der Iran würde der IAEA zwar weiterhin Überwachungen erlauben, aber nicht im Rahmen des sogenannten IAEA-Zusatzprotokolls und dementsprechend nur sehr limitiert.