Iran will Instagram und Whatsapp verklagen
n-tv
Die Protestwelle im Iran ebbt nicht ab. Über Soziale Netzwerke werden Bilder und Videos über das brutale Vorgehen der Sicherheitsbehörden geteilt. Die seien jedoch meist gefälscht, behauptet die Regierung und versucht nun die Plattformbetreiber wegen "Hetzerei" vor Gericht zu zerren.
Der Iran will im Zusammenhang mit den systemkritischen Protesten im Land das US-amerikanische Technologieunternehmen Meta Platforms wegen "Hetzerei" verklagen. "Die beiden sozialen Netzwerke Instagram und Whatsapp waren als Teil der Verschwörungsoperationen unserer Feinde an der Verbreitung von Hetzmaterial und Gefährdung unserer nationalen Sicherheit beteiligt", behauptet Vizeinnenminister Madschid Mirahmadi laut Nachrichtenagentur Mehr. Die nationale Sicherheit sei die "rote Linie" des Systems. Wie genau das Innenministerium nun juristisch gegen Meta Platforms vorgehen will, ist nicht bekannt.
Kurz nach den Protestdemonstrationen vor drei Wochen hat die Regierung nicht nur das Internet massiv eingeschränkt, sondern auch die beiden im Iran äußerst beliebten Apps Instagram und Whatsapp gesperrt. Damit wollte die Regierung die Kommunikation zwischen Demonstranten sowie die Veröffentlichung von Informationen und Videos im Zuge der Proteste vermeiden. Dies klappte zwar zeitweise auch, aber die Menschen fanden nach und nach andere Kanäle, um ihre Videos zu veröffentlichen.
Auslöser der Proteste war am 16. September der Tod der iranischen Kurdin Mahsa Amini in Polizeigewahrsam. Die 22-Jährige soll ihr Kopftuch nicht richtig getragen haben. Richteten sich die Proteste zunächst gegen die rigorosen Kleiderregeln, die die iranische Führung den Frauen seit der Islamischen Revolution 1979 aufgezwungen hat, stellen Demonstrantinnen und Demonstranten inzwischen die Systemfrage.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.