Irakische Kurden bekommen weiter Hilfe aus Deutschland

Der "Islamische Staat" im Nordirak ist militärisch besiegt, doch Ruhe ist noch immer nicht eingekehrt. Für den Wiederaufbau sichert Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nun Hilfe zu.

Nach dem militärischen Sieg über die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) sichert Deutschland den irakischen Kurden Unterstützung zu, wenn es um die Rückkehr von etwa einer Million Binnenvertriebenen geht. Das bekräftigte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock nach einem Treffen mit dem Ministerpräsidenten der kurdischen Autonomiegebiete im Nordirak, Masrur Barsani, in der Kurden-Hauptstadt Erbil. "Niemand möchte sein Leben lang in einem Camp leben", sagte die Grünen-Politikerin. "Deswegen ist es für uns wichtig, dass Menschen wieder in ihre Heimat zurückkehren können" und dass sie dort ein Leben in Würde führen könnten.

Die Bedrohung durch den IS werfe zwar "immer noch Schatten auf diese Region". Die Sicherheitskräfte seien nach wie vor sehr gefordert, "diese terroristische Bedrohung in Schach zu halten". Zudem versuchten Kräfte von außen und von innen "zu spalten und damit zu destabilisieren und gerade die gesellschaftliche und ökonomische Entwicklung damit zu konterkarieren", sagte Baerbock mit Blick auf Angriffe aus dem Iran und der Türkei im Nordirak sowie auf innerkurdische Konflikte.

"Umso wichtiger ist es, dass alle Kräfte zusammenarbeiten, die für Sicherheit stehen." Der deutsche Beitrag in diesem Zusammenhang sei "vor allen Dingen auch ein Stabilisierungs- und Sicherheitsbeitrag". In Erbil bildet die Bundeswehr kurdische Sicherheitskräfte im Kampf gegen den IS aus.

Die IS-Terrormiliz kontrollierte noch vor einigen Jahren große Gebiete im Irak und in Syrien. Seit 2017 gelten die Dschihadisten als militärisch besiegt, IS-Zellen verüben aber weiterhin Anschläge. Als die Dschihadisten 2014 die Region um das Sindschar-Gebirge im Nordirak überrannten, töteten und verschleppten sie Tausende Menschen. Viele Frauen wurden versklavt und vergewaltigt. Kurdische Kämpfer vertrieben den IS schließlich aus der Region. Die Vereinten Nationen sprechen von Völkermord an der ethnisch-religiösen Minderheit der dort lebenden Jesiden. Der Bundestag erkannte die Verbrechen des IS im Januar offiziell als Völkermord an.

Ministerpräsident Barsani sagte, die Regionalregierung hoffe, die im vergangenen Jahr verschobenen Regionalwahlen bis Ende des Jahres durchzuführen zu können. Zugleich kritisierte er jede Verletzung der Souveränität des Iraks und der Region Kurdistan, "egal von welcher Seite". Drohnen- und Raketenangriffe des Irans verurteilte er scharf. Die im Nordirak agierende und in der Türkei verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK habe zu Angriffen aus der Türkei und zur Destabilisierung beigetragen, kritisierte Barsani.