Industriestrom: Esken unterstützt Habeck gegen Lindner
n-tv
Dem Land droht eine Rezession, hohe Energiepreise treiben Unternehmen ins Ausland. Abermals macht sich die SPD-Spitze für einen Industriestrompreis stark, wie ihn auch der grüne Wirtschaftsminister Habeck fordert. Kritik an der SPD im Umgang mit AfD und Linke wertet Esken als Ablenkungsversuch der CDU.
Im Streit zwischen Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner um einen staatlich subventionierten Industrie-Strompreis schlägt sich die SPD-Chefin Saskia Esken auf die Seite des Grünen. "Ich glaube, dass es notwendig ist, die Wirtschaft jetzt zu unterstützen", sagte Esken im "ntv Frühstart". Bei der Transformation hin zur Klimaneutralität müsse man vor allem der energieintensiven Wirtschaft helfen. "Und da ist ein Industrie-Strompreis oder auch ein Transformationsstrompreis noch mal ganz, ganz wichtig", so die Parteivorsitzende.
Finanzminister und FDP-Chef Lindner spricht sich stattdessen für Steuererleichterungen zugunsten der Wirtschaft aus. Er hat hierfür ein sechs Milliarden Euro schweres Paket an Entlastungen geschnürt, die Habeck aber nur als "zarten Anfang" einer größeren Investitionsoffensive einstufte. Habeck wirbt seit Monaten darum, den Strompreis für energieintensive Unternehmen zu subventionieren, damit diese nicht ins Ausland abwandern. Im Ringen beider Minister hat Habeck zwar zahlreiche Stimmen aus der SPD hinter sich, nicht aber die von Bundeskanzler Olaf Scholz, der sich noch nicht positioniert hat.
Esken äußerte sich auch zu Vorwürfen des Vorsitzenden der Jungen Union (JU), Johannes Winkel. Dieser hatte im Gespräch mit der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft kritisiert, dass SPD und Grüne sich nicht genügend von der Linkspartei abgrenzten, während die Union eine Zusammenarbeit mit AfD und Linke gleichermaßen ablehnt. Die SPD habe die Brandmauer zur Linkspartei "aus blankem Machtinteresse" eingerissen. "Es ist jetzt ein interessanter Versuch, vom Thema abzulenken", sagte Esken in der ntv-Sendung "Frühstart". Der AfD/Linkspartei-Vergleich sei ein Versuch, abzulenken von den Schwierigkeiten, in die CDU-Chef Friedrich Merz seine Partei gebracht habe. "Ich glaube, es ist ein untauglicher Versuch."
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.
Ostercappeln (dpa/lni) - Ein 20-jähriger Kradfahrer ist bei einem Unfall in Ostercappeln (Landkreis Osnabrück) schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben stürzte der junge Mann mit seinem Krad am Samstagnachmittag aus ungeklärter Ursache, wie die Polizei mitteilte. Der 20-Jährige landete in einem Graben und wurde ins Krankenhaus gebracht.
Zülpich (dpa/lnw) - Ein Dieb hat an einer Baustelle zur Beseitigung von Flutschäden in Zülpich (Kreis Euskirchen) ein Starkstromkabel gestohlen. Der bislang unbekannte Täter hatte sich im Stadtteil Schwerfen an einem Stromkasten zu schaffen gemacht und das 15 Meter lange Kabel entfernt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Isolierung ließ er in der Nacht zum Freitag am Tatort zurück - nur das wertvolle Metall nahm er mit. Der genaue Wert des im Kabel enthaltenen Kupfers war zunächst nicht bekannt.
Freital (dpa/sn) - Drei Menschen sind bei einem Unfall mit einer explodierenden Gaskartusche in einem Restaurant in Freital (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, fiel die Kartusche eines Sahnespenders am Freitagabend in das heiße Öl einer Fritteuse und explodierte. Dadurch verteilte sich das Fett in der Küche, ein 63-jähriger Mitarbeiter erlitt schwere Verletzungen. Eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter im Alter von 50 und 54 Jahren wurden leicht verletzt. Alle drei Verletzten kamen in Krankenhäuser. Die Polizei ermittelt.