In welchen Bundesländern die Impfpflicht kommt und wo nicht
RTL
Bayern bekommt eine Extrawurst. Aber wer zieht mit und wer nicht?
Am 15. März soll es soweit sein – dann soll bundesweit die Impfpflicht für Mitarbeitende in Pflegeeinrichtungen kommen. Bundesweit? Nein, denn schon jetzt wollen einige Länderchefs ihre eigenen Pläne umsetzen und kündigen eine Abweichung an. Was wo umgesetzt werden soll, lesen Sie hier.
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Die Landesregierung hat sich auf RTL-Anfrage folgendermaßen geäußert: "Berlin hält sich an die Vereinbarung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die alle Länder und der Bund getroffen haben. Ich befürworte ein bundesweit einheitliches Verfahren. Die Impfung ist und bleibt der Weg aus der Pandemie, auch in dieser Phase und auch für den kommenden Herbst."
Heißt: Ab 15. März muss jede Pflegekraft geimpft sein.
Bremen ist für eine Impfpflicht.
"Wir bereiten uns gemeinsam mit unseren beiden Gesundheitsämtern weiterhin darauf vor, die einrichtungsbezogene Impfpflicht ab dem 16. März umzusetzen. Dafür treffen wir aktuell Vorbereitungen, um unter anderem ein einheitliches Meldewesen über eine Meldeplattform zu ermöglichen", schreibt ein Sprecher des Bürgermeisters Andreas Bovenschulte auf RTL-Anfrage.
"Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier fordert die Bundesregierung auf, umgehend konkrete Vorgaben den Bundesländern zur Verfügung zu stellen, wie die einrichtungsbezogene Impfpflicht umgesetzt werden soll. Ansonsten hält Bouffier diese Impfpflicht für derzeit nicht vernünftig umsetzbar. Sie wirft nicht nur für die Länder, sondern auch für die bestehenden Einrichtungen eine Vielzahl von Fragen auf. So sei beispielsweise unklar, ob und nach welchen Regeln eine Lohnfortzahlung für bislang noch ungeimpftes Personal möglich ist; auch hätten die Gesundheitsämter keinerlei Vorgaben, ob und wie sie bei akutem Personalmangel in den betreffenden Einrichtungen Ausnahmen genehmigen können, so Bouffier.
Mecklenburg-Vorpommern treibt die Vorbereitungen zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht intensiv voran, kritisiert aber auch die Bundesregierung.
