In Israel ist die Demokratie in Gefahr
n-tv
Nie zuvor wurde Israel von einer so rechtsnationalen Koalition regiert. Unter dem Deckmantel von Reformen wollen sie den Staat in eine illiberale Demokratie umwandeln. Doch Widerstand macht sich breit.
Kurz nach Gründung des Staates Israel sollte ein Ereignis die junge Demokratie auf die Probe stellen. Während des Unabhängigkeitskriegs kam es am Strand von Tel Aviv im Juni 1948 zur Konfrontation zwischen der neuformierten israelischen Armee und dem Irgun, einer Miliz, die schon gegen die britische Mandatsregierung gekämpft hatte. Mit dem Landungsschiff "Altalena" wollte die Untergrundorganisation Waffen und Kämpfer ins Land bringen. Premierminister David Ben-Gurion, der die Milizen in die Armee eingliedern wollte, gab nach erfolglosen Verhandlungen den Befehl zum Angriff. Bei dem Vorfall starben nicht nur 19 Menschen, er führte auch fast zum Bürgerkrieg.
Man muss diese Geschichte kennen, um folgende Einschätzung einordnen zu können: "Die Demokratie Israels ist in größerer Gefahr als damals", sagt Jakov Eitan. Der 91-jährige Physiker gehörte 1948 zur Armee-Einheit, die die "Altalena" versenkte. "Die neue rechtsnationale Regierung ist eine Bedrohung für unseren inneren Zusammenhalt und demokratische Legitimität", sagt Eitan.
Tatsächlich gibt es erneut Israelis, die Angst davor haben, dass ein Bruderkrieg ausbrechen könnte. Seit Wochen führen die von der neuen Regierung geplanten Reformen zu landesweiten Demonstrationen, auf denen Parolen wie "Nein zur Diktatur" gerufen werden. "Die existenzielle Bedrohung von außen hat Israel immer wieder vereint", sagt Jakov Eitan. "Doch die Gefahr von innen kann uns zerstören." Auch er protestiert für den Erhalt eines jüdisch-demokratischen Staates und warnt vor seiner Umwandlung in eine illiberale Demokratie. "Wenn Worte enden, könnten Taten beginnen."
