In Israel ist die Demokratie in Gefahr
n-tv
Nie zuvor wurde Israel von einer so rechtsnationalen Koalition regiert. Unter dem Deckmantel von Reformen wollen sie den Staat in eine illiberale Demokratie umwandeln. Doch Widerstand macht sich breit.
Kurz nach Gründung des Staates Israel sollte ein Ereignis die junge Demokratie auf die Probe stellen. Während des Unabhängigkeitskriegs kam es am Strand von Tel Aviv im Juni 1948 zur Konfrontation zwischen der neuformierten israelischen Armee und dem Irgun, einer Miliz, die schon gegen die britische Mandatsregierung gekämpft hatte. Mit dem Landungsschiff "Altalena" wollte die Untergrundorganisation Waffen und Kämpfer ins Land bringen. Premierminister David Ben-Gurion, der die Milizen in die Armee eingliedern wollte, gab nach erfolglosen Verhandlungen den Befehl zum Angriff. Bei dem Vorfall starben nicht nur 19 Menschen, er führte auch fast zum Bürgerkrieg.
Man muss diese Geschichte kennen, um folgende Einschätzung einordnen zu können: "Die Demokratie Israels ist in größerer Gefahr als damals", sagt Jakov Eitan. Der 91-jährige Physiker gehörte 1948 zur Armee-Einheit, die die "Altalena" versenkte. "Die neue rechtsnationale Regierung ist eine Bedrohung für unseren inneren Zusammenhalt und demokratische Legitimität", sagt Eitan.
Tatsächlich gibt es erneut Israelis, die Angst davor haben, dass ein Bruderkrieg ausbrechen könnte. Seit Wochen führen die von der neuen Regierung geplanten Reformen zu landesweiten Demonstrationen, auf denen Parolen wie "Nein zur Diktatur" gerufen werden. "Die existenzielle Bedrohung von außen hat Israel immer wieder vereint", sagt Jakov Eitan. "Doch die Gefahr von innen kann uns zerstören." Auch er protestiert für den Erhalt eines jüdisch-demokratischen Staates und warnt vor seiner Umwandlung in eine illiberale Demokratie. "Wenn Worte enden, könnten Taten beginnen."
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.
Ostercappeln (dpa/lni) - Ein 20-jähriger Kradfahrer ist bei einem Unfall in Ostercappeln (Landkreis Osnabrück) schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben stürzte der junge Mann mit seinem Krad am Samstagnachmittag aus ungeklärter Ursache, wie die Polizei mitteilte. Der 20-Jährige landete in einem Graben und wurde ins Krankenhaus gebracht.
Zülpich (dpa/lnw) - Ein Dieb hat an einer Baustelle zur Beseitigung von Flutschäden in Zülpich (Kreis Euskirchen) ein Starkstromkabel gestohlen. Der bislang unbekannte Täter hatte sich im Stadtteil Schwerfen an einem Stromkasten zu schaffen gemacht und das 15 Meter lange Kabel entfernt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Isolierung ließ er in der Nacht zum Freitag am Tatort zurück - nur das wertvolle Metall nahm er mit. Der genaue Wert des im Kabel enthaltenen Kupfers war zunächst nicht bekannt.