Impfpflicht kommt wohl nicht vor Mai

Im vergangenen November kündigt Kanzler Scholz die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht bis März an. Doch daraus wird wohl nichts. Aus mehreren Gründen wird es mit der finalen Umsetzung wohl noch etwas dauern, heißt es aus Koalitionskreisen.

Bundeskanzler Olaf Scholz kann das von ihm gegebene Impfpflicht-Versprechen bis März wahrscheinlich nicht mehr halten. Die Gründe dafür sind der Zeitplan des Bundestags und des Bundesrats sowie komplizierte juristische Fragen, wie der "Tagesspiegel" aus Koalitionskreisen erfuhr. Scholz hatte Ende November im ZDF wörtlich gesagt, eine allgemeine Impfpflicht solle spätestens ab "Anfang März" für alle in Deutschland gelten.

Zunächst soll es am 26. oder 27. Januar erstmal eine umfassende Orientierungsdebatte im Bundestag geben. Wegen Karneval ist für Februar nur eine Sitzungswoche angesetzt, so dass frühestens in der Woche ab dem 14. März eine Entscheidung fallen kann. Da der Bundesrat, der zustimmen muss, erst wieder am 8. April tagt, könne das Projekt nach jetzigem Zeitplan erst dann final gebilligt werden, berichtete der "Tagesspiegel" weiter.