Impfgegner protestieren, Lauterbach hält Kurs
DW
Tausende demonstrieren in Düsseldorf gegen eine Corona-Impfpflicht. Doch der Gesundheitsminister gibt sich beharrlich: Man müsse noch eine hohe Zahl an Ungeimpften erreichen.
Soll es in Deutschland verpflichtende Corona-Impfungen geben? Die Antwort von rund 6000 Menschen in Düsseldorf war klar: "Impfzwang nicht mit uns" lautete das Motto einer Demonstration von Impfgegnern und sogenannten Querdenkern in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt.
Die Polizei war mit zahlreichen Kräften vor Ort und hatte den Bereich rund um Landtag abgesperrt. Die Veranstalter appellierten vor Beginn der Demonstration immer wieder über Megafone an die Teilnehmer, die Auflagen wie etwa Sicherheitsabstände von anderthalb Metern zueinander einzuhalten.
Die Düsseldorfer Stadtverwaltung hatte den Demonstrationszug durch die Innenstadt am Donnerstag zunächst untersagt. Das zuständige Verwaltungsgericht gab am Freitag allerdings einem Eilantrag der Veranstalter gegen die Entscheidung der Verwaltung statt. Versammlungsrechtliche Entscheidungen zum Schutz vor Infektionsgefahren könne nur die Polizei treffen, hieß es in der Begründung. Die Veranstalter hatten rund 2000 Teilnehmer angemeldet.
Düsseldorfs Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) respektierte die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes ausdrücklich. Angesichts der stark ansteigenden Inzidenzwerte hätte sich seine Stadt aber gewünscht, den Gesundheitsschutz stärker einzubeziehen. Bereits am Neujahrstag hatten in Düsseldorf etwa 6500 Menschen gegen die Corona-Politik demonstriert.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) fordert weiterhin einen schnellen Vorschlag zur allgemeinen Impfpflicht. Das Gesetz müsse "relativ zügig" da sein, damit vor dem nächsten Winter genügend Zeit für die Umsetzung bleibe, sagte Wüst vor der Landes-CDU in Düsseldorf. Wüst warnte auch davor, dass Unklarheit über die Ausgestaltung der Impfpflicht "den Verschwörungstheorien Tür und Tor" öffne.
