Homburger entscheiden über Abwahl von Oberbürgermeister

Homburg (dpa/lrs) - Wird der derzeit suspendierte Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) abgewählt? Darüber können die Bürger heute (ab 8.00 Uhr) entscheiden. Für eine Abwahl sind 30 Prozent der wahlberechtigten Einwohner notwendig - also rund 9800 Einwohner. Und: Es muss auch eine Mehrheit für die Abwahl geben. Sollten also noch mehr Menschen gegen die Abwahl stimmen, reichen auch die 9800 Pro-Stimmen nicht.

Schneidewind übt wegen einer sogenannten Detektivaffäre seit März 2019 sein Amt nicht mehr aus. Er war zuletzt im Januar 2021 vor dem Landgericht Saarbrücken wegen Untreue zu einer Geldstrafe von 10.800 Euro (120 Tagessätze zu je 90 Euro) verurteilt worden. Dagegen legten er und die Staatsanwaltschaft Revision ein, sodass der Fall die Justiz weiter beschäftigen wird.

Nach Überzeugung des Gerichts hatte Schneidewind in 2015 Mitarbeiter des Baubetriebshofs überwachen lassen, um eine angebliche "Holz-Mafia" aufzudecken. Er tat dies demnach, ohne den Stadtrat zu informieren. Die Detektei hatte der Stadt rund 328.000 Euro in Rechnung gestellt, am Ende bezahlt hatte die Stadt rund 230.000 Euro. Schneidewind war aber nur zu einer eigenständigen Auftragsvergabe bis 25.000 Euro berechtigt.