Hohe Strafen für Völkermord-Leugnung

Der Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft für Bosnien und Herzegowina hat die Macht seines Amtes genutzt und entschieden: Die Leugnung des Genozids von Srebrenica ist in dem Balkanstaat künftig strafbar.

"Der Mangel an Anerkennung, Rechenschaftspflicht und Wiedergutmachung für die Opfer von Gräueltaten und systematischem Missbrauch hat verheerende Auswirkungen auf die Gesellschaft." Das verhindere den "Aufbau einer friedlichen Zukunft für Bosnien und Herzegowina", erklärte der UN-Gesandte Valentin Inzko. Gemäß der Verfügung des österreichischen Diplomaten wird am 31. Juli ein neues Gesetz in Kraft treten. Es sieht bis zu fünf Jahre Haft für jeden vor, der den Völkermord oder Kriegsverbrechen, die während des Bosnien-Konflikts 1992 bis 1995 begangen wurden, leugnet, grob verharmlost, öffentlich billigt oder zu rechtfertigen versucht.