Herrmann: AfD-Chatnachrichten "sehr genau weiter untersucht"
n-tv
München (dpa/lby) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat bekräftigt, dass die teilweise radikalen Äußerungen von AfD-Politikern in einem Telegram-Chat genau überprüft werden. "Wir werden das schon sehr genau weiter untersuchen", sagte Herrmann am Donnerstag im Landtag in München. Die Äußerungen würden vom Verfassungsschutz intensiv überprüft. Das gelte ausdrücklich auch für beteiligte AfD-Abgeordnete.
Das Bundesverfassungsgericht habe die Hürden für eine Beobachtung hier zwar sehr hoch gehängt, sagte Herrmann. "Aber wenn Abgeordnete Bürgerkriegs-Propaganda betreiben, dann werden solche Hürden ganz offensichtlich genommen." Und dann müsse auch das Verhalten von Abgeordneten näher angeschaut werden.
Der Bayerische Rundfunk hatte vergangene Woche aus teilweise radikalen Inhalten einer geschlossenen Telegram-Gruppe mit dem Namen "Alternative Nachrichtengruppe Bayern" zitiert. Dort fielen unter anderem die Begriffe Umsturz, Revolution und Bürgerkrieg. Mit in der Gruppe sind laut BR große Teile der AfD-Fraktion, der bayerischen AfD-Bundestagsgruppe und des Landesvorstands der Partei.
Stralsund (dpa/mv) - Die Hafentage in Stralsund locken ab Donnerstag (11.00 Uhr) mit Marktgeschehen und Musik Besucher in die Stadt am Strelasund. Bis Sonntagabend können Schaulustige nach Kunsthandwerk stöbern, die Abendlichter bestaunen oder Musik hören -unter anderem von der Bands The Saintz, Dear Robin, Joris Rose und Killa Beat Maker. Bei den Hafentagen werden mehrere Tausend Besucher erwartet.
Tuttlingen (dpa/lsw) - Nach einem Feuer in einer Flüchtlingsunterkunft in Tuttlingen ist ein 28-Jähriger in Untersuchungshaft. Der Mann soll sein Zimmer im Erdgeschoss der Unterkunft angezündet haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilten. Das Zimmer war demnach am Dienstag in Vollbrand geraten. Die Flammen griffen laut Mitteilung nicht auf andere Gebäudeteile über. Ein Bewohner der Unterkunft kam mit Verdacht auf Rauchvergiftung in eine Klinik. Der Sachschaden wird auf 50.000 Euro geschätzt.