Habeck verteidigt umstrittenen KfW-Förderstopp
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Weil das KfW-Förderprogramm für energieeffiziente Gebäude Milliarden zu verschlingen droht, stoppt die Bundesregierung die Finanzierung. Laut Wirtschaftsminister Habeck eine harte, aber notwendige Entscheidung. Für die noch offenen Anträge soll es jedoch Lösungen geben.
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat nach dem umstrittenen KfW-Förderstopp für energieeffiziente Gebäude Lösungen für noch offene Anträge angekündigt. "Einiges, möglicherweise vieles, werden wir noch finanzieren können", sagte Habeck beim Grünen-Parteitag. Er nannte Projekte mit hohen Standards oder besonderen sozialen Anliegen. 1,8 Milliarden Euro Fördergelder seien noch übrig, es komme noch "ein bisschen was" dazu, so Habeck.
Habeck sprach mit Blick auf den Stopp erneut von einem harten Einschnitt, er könne den Zorn vieler Menschen verstehen. "Aber dieses Programm ist völlig aus dem Ruder gelaufen", sagte Habeck. Er sprach erneut von einer Überförderung. Das Programm wäre ohne Stopp auf ein Volumen 14 Milliarden Euro zugelaufen. "Diese 14 Milliarden wären weggewesen", sagte Habeck: "Und ja, es ist unangenehm gewesen, diese Entscheidung politisch zu verantworten und dann das Backup dafür zu geben und den Kopf dafür hinzuhalten. Aber umgekehrt, wie froh können wir sein, dass wir jetzt die Verantwortung haben."
Das nächste Programm dauere etwas, es werde aber sozialer ausgerichtet sein und eine bessere Bilanz "Geld und CO2-Emission" haben. "Es ist unangenehm, diese Debatten zu führen, aber dafür bin ich jedenfalls Minister geworden", sagte Habeck. Das Geld müsse zielgenauer eingesetzt und sozial und ökologisch das Beste daraus gemacht werden.
Zum Geburtstag ihres Vaters gelingt der israelischen Armee die Befreiung von Noa Argamani. Bilder der 25-Jährigen, die weinend auf einem Motorrad in den Gazastreifen entführt wurde, bewegten die ganze Welt. Nach der dramatischen Rettung trifft die junge Frau Premier Netanjahu und ihre todkranke Mutter.
Hechthausen (dpa/lni) - Ein 34-Jähriger, der seine Ehefrau im Landkreis Cuxhaven mit mehreren Messerstichen lebensbedrohlich verletzt haben soll, sitzt in Untersuchungshaft. Die 29-jährige Frau war am Freitagabend per Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus gebracht und notoperiert worden. Lebensgefahr besteht nicht mehr, teilte die Polizei am Samstagabend mit. Eine 14-jährige Tochter habe bei der körperlichen Auseinandersetzung in Hechthausen ebenfalls leichte Verletzungen erlitten, hieß es.
Eschweiler (dpa/lnw) - Aus einem Gartenhaus in einer Kleingartenanlage heraus hat ein 76-jähriger Mann in Eschweiler bei Aachen auf Polizisten geschossen. Die Beamten erwiderten das Feuer am Samstag, der 76-Jährige wurde dabei nach Mitteilung der Aachener Polizei schwer verletzt. Die Einsatzkräfte blieben unverletzt. Die genauen Hintergründe des Einsatzes sind noch unklar.
Rudersberg (dpa/lsw) - Ein 62 Jahre alter Mann ist bei dem Brand einer Gartenhütte in Rudersberg (Rems-Murr-Kreis) lebensgefährlich verletzt worden. Einsatzkräfte trafen den Mann am Samstag mit starken Brandverletzungen bei der Hütte an, wie die Polizei mitteilte. Er kam in eine Spezialklinik. Die Feuerwehrleute konnten den Brand den Angaben zufolge schnell unter Kontrolle bringen. Die Brandursache und die Schadenshöhe waren zunächst unklar. Nun ermittelt die Polizei zu den Hintergründen.