Habeck sieht Ampel im Teufelskreis hängen
n-tv
Nicht erst der Streit um das Heizungsgesetz belastet die Stimmung in der Ampel. Und doch weist Wirtschaftsminister Habeck darauf hin, dass der Umgang der Regierungsmitglieder fast freundschaftlich sei - außer es geht um Inhalte. Er fordert, dass die drei Parteien von Milieu-Politik abrücken.
Die Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP ist nach Einschätzung von Vize-Kanzler Robert Habeck zu sehr auf ihre eigenen Milieus ausgerichtet wie Wählergruppen oder Twitter-Follower. Die gemeinsame Sache für Deutschland komme dann manchmal zu kurz, sagte der Grünen-Politiker in Berlin. Es gebe einen Teufelskreis, schlecht übereinander zu reden. "Der muss aufhören."
Der koalitionsinterne Streit über das umstrittene Heizungsgesetz von Habeck, mit dem der Gebäudebereich klimaneutral werden soll, war diese Woche eskaliert. Die FDP verhinderte, dass der Entwurf in den Bundestag eingebracht werden konnte. Die Grünen warfen den Liberalen daraufhin eine Blockadepolitik vor und wittern eine aufziehende Regierungskrise. Habeck sprach von Wortbruch.
Zuletzt kündigte Habeck an, mit Vertretern von SPD, Grüne und FDP sich zum Austausch über das geplante Heizungsgesetz zu treffen. Er werde dazu zeitnah einladen, hieß es aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zudem rief SPD-Chef Lars Klingbeil dazu auf, den festgefahrenen Heizungsstreit schnell zu lösen. "Der öffentliche Streit hat die Bevölkerung derart verunsichert, wie ich es bei wenigen Gesetzentwürfen zuvor erlebt habe", sagte er dem "Spiegel".
