Habeck sieht Ampel im Teufelskreis hängen
n-tv
Nicht erst der Streit um das Heizungsgesetz belastet die Stimmung in der Ampel. Und doch weist Wirtschaftsminister Habeck darauf hin, dass der Umgang der Regierungsmitglieder fast freundschaftlich sei - außer es geht um Inhalte. Er fordert, dass die drei Parteien von Milieu-Politik abrücken.
Die Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP ist nach Einschätzung von Vize-Kanzler Robert Habeck zu sehr auf ihre eigenen Milieus ausgerichtet wie Wählergruppen oder Twitter-Follower. Die gemeinsame Sache für Deutschland komme dann manchmal zu kurz, sagte der Grünen-Politiker in Berlin. Es gebe einen Teufelskreis, schlecht übereinander zu reden. "Der muss aufhören."
Der koalitionsinterne Streit über das umstrittene Heizungsgesetz von Habeck, mit dem der Gebäudebereich klimaneutral werden soll, war diese Woche eskaliert. Die FDP verhinderte, dass der Entwurf in den Bundestag eingebracht werden konnte. Die Grünen warfen den Liberalen daraufhin eine Blockadepolitik vor und wittern eine aufziehende Regierungskrise. Habeck sprach von Wortbruch.
Zuletzt kündigte Habeck an, mit Vertretern von SPD, Grüne und FDP sich zum Austausch über das geplante Heizungsgesetz zu treffen. Er werde dazu zeitnah einladen, hieß es aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zudem rief SPD-Chef Lars Klingbeil dazu auf, den festgefahrenen Heizungsstreit schnell zu lösen. "Der öffentliche Streit hat die Bevölkerung derart verunsichert, wie ich es bei wenigen Gesetzentwürfen zuvor erlebt habe", sagte er dem "Spiegel".
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.
Halle (dpa/sa) - In einer Spielothek in Halle hat es in der Nacht auf Dienstag gebrannt. Eine Lüftung habe gegen Mitternacht Feuer gefangen, teilte die Polizei am Morgen mit. Die Beamten vermuten einen technischen Defekt als Brandursache. Verletzt wurde niemand. Der Einsatz war am Morgen bereits beendet. Zur Höhe des Sachschadens machte die Polizei bislang keine Angaben.
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.